Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1901. (92)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1901. XI 
  
  
  
  
Datum Ausgegeben Nr. Nr. 
ber in Inhalt. des des Seite. 
Gesetzes 2c.Berlin. Stücks. Gesetzes. 
1901. 1901. 
18. Febr. 3. April. Allerh. Erlaß, durch welchen dem Provinzial- 3. — 100. 
verbande der Provinz Schlesien das Nr. 3. 
Recht verliehen worden ist, das zur Anlage 
der bei Buchwald und Mauer geplanten 
Thalsperren erforderliche Grundeigenthum 
nöthigenfalls im Wege der Enteignung zu 
erwerben, oder, soweit dies ausreichend ist, 
mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. 
18. — 3. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung de#Ent- 13. — 100. 
eignungsrechts an die Stadt Fritzlar zum Nr. 4. 
Erwerbe des zur Erweiterung des Exerzier- 
platzes daselbsterforderlichen Grundeigenthums. 
18. — 3. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaftt3. — 100. 
am Rudkier Mühlenfließ bei Tremessen Nr. 5. 
im Kreise Mogilno. 
18. — 10. — Statut für die Drainagegenossenschaft zu 14. — 109. 
Bischdorf im Kreise Neumarkt. Nr. 4. 
18. —30. — Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung eines 16. – 117. 
Nachtrags zu den statutarischen Vorschriften Nr. 7. 
der Kur- und Neumärkischen Ritter- 
schaftlichen Darlehnskasse sowie die Er- 
mächtigung zur Ausgabe auf den Inhaber 
lautender Kommunal-Schuldverschreibungen 
seitens der Darlehnskasse. # 
18. — 30. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes 16. — 117. 
zur Chausseegelderhebung ꝛc. an den Nr. 8. 
Kreis Jerichow II für die von ihm erbaute 
Chaussee von Jerichow nach Melkow. 
25. — 30. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 16. — 117. 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Nr. 9. 
Oranienburg zur Entziehung und zur 
dauernden Beschränkung des für die Herstellung 
der Rampenanlagen an der im Bau befind- 
lichen neuen Brücke über die Havel, so- 
genannten Schloßbrücke daselbst, in Anspruch 
zu nehmenden Grundeigenthums. 
  
  
  
  
  
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