Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1901. (92)

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1901.

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des  in  Inhalt.  der  des  Seite.
Gesetzes  2c|Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1900.  1901.

31.  Dezbr.13.  März.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  6.  –  36.
V.  Regulativs  über  die  Wiederausgabe  4  pro-  Nr.  3
Futiger  Pfandbriefe  seitens  der  Posener

andschaft.

31.  —  13.  —  Statut  für  die  Ent-  und  Bewässerungs.  6.  —  36.
genossenschaft  zu  Karpitzko  im  Krreise  Nr.  4.

omst.

31.  —  13.  —  Nachtrag  zu  dem  Statute  für  die  Sude-  6.  —  36.
Krainke-  Genossenschaft  zu  Neuhaus  (Elbe)  Nr.  5.
im  Kreise  Bleckede  vom  7.  Mai  1896.

1901.

7.  Janr.  21.  März.Statut  für  die  Drainagegenossenschaft  zu  8.  —  48.
Holzhausen  im  Kreise  Köper.  Nr.  2.

10.  —  19.  Janr.  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  An-  2.250  6.
legung  des  Grundbuchs  für  einen  Theil
des  Bezirkes  des  Amtsgerichts  Saarlouis.

14.  —  13.  Febr.  Verordnung,  betr.  Anlagen  zur  Herstellung  4.4254.  23.
von  Cement,  gebranntem  Kalke,  entwässertem
Gips,  von  Ziegelsteinen  und  anderen  gebrannten
Thonwaaren.

14.  —  13.  Maͤrz.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  6.  —  36.
eignungsrechts  an  den  Kreis  Geldern  Nr.  6.
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
  des  zum  Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn
  von  Kempen  nach  Kevelaer  in  Anspruch
zu  nehmenden  Grundeigenthums.

14.  —  13.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  unter  Zurücknahme  der  6.  –  36.
Allerhöchsten  Order  vom  23.  März  1898  er.  Nr.  7.

 

 

folgte  Verleihung  des  Enteignungsrechts
an  die  Aktiengesellschaft  Kleinbahn
Piesberg—Rheine  zu  Tecklenburg  zur  Ent.
ziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung  des
zum  Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn  vom
Piesberge  (Eversburg)  nach  Rheine  (links  der
Ems)  mit  Heranführung  an  den  Dortmund-Ems-Kanal
  und  die  rechtsemsischen  Fabriken
in  Rheine  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.