Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1905. (96)

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Chronologische  lbersicht  des  Jahrganges  1905.

Inhalt.

Nr.

bes

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

 

Seite.

 

1905.
6.  Juni.

14.

14.

14.

15.

 

1905.
19.  Juni.

14.
30.

22.  Juli.

12.  Septbr.

24.  Juni.

24

30.

26.  Juli.

 

Gesetz,  betr.  die  Erweiterung  und  Vervollständigung
  des  Staatseisenbahnnetzes  und  die
Beteiligung  des  Staates  an  dem  Baue  von
Kleinbahnen.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  des  Bezirkes
des  Amtsgerichts  Adenau.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Rangstellung  des
Präsidenten  der  Justizprüfungskommission.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Grevenbroich  zum  Erwerbe  des  zur  Ausführung
  der  geplanten  Kanalisation  in  der
Stadt  Grevenbroich  erforderlichen  Grundeigentums.


Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  dem  Fiskus,  vertreten
  durch  den  Regierungspräsidenten  zu
Danzig,  das  Recht  verliehen  worden  ist,  zum
dauernden  Schutze  der  Marienburg  das  zu
Marienburg  an  der  Starostei  Nr.  3  belegene
Grundstück  im  Wege  der  Enteignung  zu
erwerben.

Gesetz,  betr.  die  Anderung  der  Amtsgerichtsbezirke
  Köslin,  Kolberg  und  Körlin.

Gesetz,  betr.  die  Anderung  der  Amtsgerichtsbezirke
  Cochem,  Mayen  und  Zell  a.  d.
Mosel.

Tarif  für  die  Gebühren  der  Kreistierärzte
in  gerichtlichen  Angelegenbeiten.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Bergheim
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zum  Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn
von  Blatzheim  nach  Ober-Bolbeim  in  Anspruch
zu  nehmenden  Grundeigentums.

 

21.

20.

23.

34.

22.

27.

 

10612.

10611.

10618.

10613.

10614.

10621.

32

 

237-242.

251.

270.
Nr.  9.

318.
Nr.  2.

1—
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