Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1905. (96)

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1905.

Juhalt.

—

XXIII

 

Nr.
bes

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1905.
5.  Juli.

11.

14.

11.

14.

14.

 

1905.
22.  Juli.

5.  August.

l

16.

22.  Juli.

29.

29.  —

to

August.

19.

 

Verordnung,  betr.  die  Anderung  und  Ergänzung
der  Bestimmungen  über  die  Umzugskosten
der  Beamten  der  Staatseisenbahnen  und
der  unter  der  Verwaltung  des  Staates  stehenden
Privateisenbahnen.

Gesetz,  betr.  die  Vewilligung  weiterer  Staatsmittel
  zur  Verbesserung  der  Wohnungsverhältnisse
  von  Arbeitern,  die  in  staatlichen
Betrieben  beschäftigt  sind,  und  von  gering
besoldeten  Staatsbeamten.

Gesetz,  betr.  die  Kosten  der  Prüfung  überwachungsbedürftiger
  Anlagen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  angehängten
  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  von  dem  Kreise
Namslau  als  Chaussee  auszubauende  Anfangstrecke
  des  Weges  von  Dammer  nach  Eckersdorf.


Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Diez,  Hadamar,  Höchst
a.  M.,  Idstein,  Rennerod,  Selters  und
Wehen.

Gesetz,  betr.  die  Erhebung  von  Kirchenstenern
in  den  Kirchengemeinden  und  Parochialverbänden
  der  evangelischen  Landeskirche  der
älteren  Provinzen  der  Monarchie.

Gesetz,  betr.  die  Erbebung  von  Kirchensteuern
in  den  katholischen  Kirchengemeinden
und  Gesamtverbänden.

Gesetz,  betr.  die  Abänderung  einzelner  Bestim.
mungen  des  Allgemeinen  Berggesetzes
vom  24.  Juni  1865/1892.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verlegung  des  Sitzes
der  Bergwerksdirektion  zu  Dortmund  nach
Recklinghausen.

 

26.

31.

31.

32.

26.

28.

30.

33.

 

10624.

10633.

10634.

10626.

10628.

10629.

10632.

10640.

 

267-268.

315-316.

317.318.

332.
Nr.  6.

268-269.