84 Nr. 16. 1915.
Klasse 21. Hartblei: mit einem Antimongehalt von 2% bis 6 %.
Klasse 22. Hartblei: mit einem Antimongehalt von mehr als 6 %.
b i zusammengesetzten Metallen (Legierungen), chemischen Verbindungen und
Erzen Peb das elesen ach wie der Gewichtsanteil des Hauptmetalls der betreffenden
Klasse zu melden. Hauptmetalle sind für Klasse 1—11: Kupfer; für Klasse
12—14. Nickel; für Klasse 15—17: Zinn; für Klasse 18 und 19: Aluminium; für
Klasse 20—22: Antimon.
5 2.
Von der Verfügung betroffene Personen, Gesellschaften usw.
Von dieser Verfügung betroffen werden:
a) alle gewerblichen Unternehmer und Firmen, in deren Betrieben die in
§ 1 aufgeführten Gegenstände erzeugt oder verarbeitet werden, soweit die
Vorräte sich in ihrem Gewahrsam undsoder bei ihnen unter Zollaussicht
befinden.
b) alle Personen und Firmen, die solche Gegenstände aus Anlaß ihres Handelsbetriebes
oder sonst des Erwerbs wegen in Gewahrsam haben, soweit die
Vorräte sich in ihrem Gewahrsam undfoder bei ihnen unter Zollaussicht
befinden;
I) alle Kommunen, öffentlich rechtliche Körperschaften und Verbände, in deren
Betrieben solche Gegenstände erzeugt oder verarbeitet werden, oder die
solche Gegenstände in Gewahrsam haben, soweit die Vorräte sich in ihrem
Gewahrsam undoder bei ihnen unter Zollaufsicht befinden;
4) alle Empfänger (in dem unter a, b und c bezeichneten Umfang) solcher
Gegenstände nach Empfang derselben, falls die Gegenstände sich am Meldetage
auf dem Versand befinden und nicht bei einem der unter a, b und c
aufgeführten Unternehmer, Personen usw. in Gewahrsam und/oder unter
Zollaufsicht gehalten werden.
Vorräte, die in fremden Speichern, Lagerräumen und anderen Aufbewahrungsräumen
lagern, sind falls der Verfügungsberechtigte seine Vorräte nicht unter eigenem
Verschluß hält, von den Inhabern der betreffenden Aufbewahrungsräume zu melden
und gelten bei diesen beschlagnahmt.
Von der Verfügung betroffen sind hiernach insbesondere ührte
Betriebe und Wts ssen sind h 6 sondere nachstehend aufgefüh
gewerbliche Betriebe: Schlossereien, Schmieden, Werkstätten aller Art,
Fabriken aller Art, Ziehereien, Walzwerke, Gießereien, Hüttenwerke, Zechen,
Bauunternehmer, Gas-, Wasser= und Elektrizitäts-Lieferungsgesellschaften
kommunaler, öffentlich-rechtlicher und privater Art, Privatwerften, Betriebe
für Güterbeförderung kommunaler, öffentlich-rechtlicher und privater
Art wie Eisenbahn= und Schiffahrtsgesellschaften, Reedereien, Schiffer
. dergl.;
Handelsbetriebe: Händler, Lagerhalter, Spediteure, Agenten, Kommissionäre
u. dergl.;
