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Dritter Abschnirt.
Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Unterthanen.
4. 1.) Rechtsverhäleniß durch den Aufenthalt im Lande.
25. 2.) Heimaths= und Staatsbürgerreché.
26. 3.) Schusz der Rechee.
27. 41.) Freiheit der Person und des Eigenthums.
28. — Wahl des Berufs.
29. — Wegizug.
30. — Waffendienst.
31. — Abtretung von Privateigentchum zu Scaaks wecken.
2. 5.) Rechtsverhäáltniß im Bezug auf den Elauben.
33. - - „ -
34. 6.) Rechtsgleichheit zum Staatsdienste.
35. 7.) Presse und Buchhandel.
36. 8.) Recht der Beschwerde uͤber Behoͤrden.
37. 9) Abgabenwesen.
38. «
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40. -
Vierter Abschnitt.
Vom Staatsdienste.
.41. 1) Ministerial-Departements, Gesammt-Ministerium, Staatsrath.
2) Verantwortlichkeit der Staatsdiener.
— Contrasignatur der Koͤniglichen unmittelbaren Verfuͤgungen.
3.) Vorbehaltene Bestimmungen uͤber die Verhaͤltnisse der Staatsdiener.
Fuͤnfter Abschnitt.
Von der Rechtspflege.
1) Verwaltung der Gerichtsbarkeit.
2.) Angabe der Gruͤnde der Rechtsentscheidungen.
3.) Competenz.
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4.) Rechesweg im Bezug auf Acte der Staatsverwal'ung.
5.) Gerichtsstand des Fiscus.
6.) Geseßliche Verfolgung.
7.) Begnadigungsrechr.