(XVI)

 

G.

Gartendiebstähle  —  das  Gesetz  vom  11ten  August  1855  über  deren  Bestrafung
  tritt  den  1sten  October  1856  in  Kraft

—  ob  und  inwieweit  obiges  Gesesi  in  den  n  Schoͤnburgischen  ehrsbensche

ten  Anwendung  leidet  .

Gasanstalten  —  welche  Vorschriften  bei  deren  Anlegung  in  Bezug  auf
Festigkeit  und  Regelmäßigkeit  zu  beobachten  find

Gebühren  der  Zeugen  und  Sachverständigen  in  Strafsachen  —  Ansätz  dafür

—  für  Aerzte,  Wundärzte,  Chemiker,  Pharmaceuten  und  Hebammen  bei

gerichtlich-medicinischen  und  medicinal-polizeilichen  Verrichtungen  —
Tarordnung  für  selbige

Geisteskranke  —  wie  die  Polizeibehörden  zu  verfahren  haben,  wenn  bei  deren
Unterbringung  in  einer  Landes-Heil=  oder  Versorganftalt  Streitigkeiten
über  deren  Heimathsangehörigkeit  entstehen  .

—  deren  Beförderung  auf  Eisenbahnen
Geistliche  Stellen,
Z  kommen  derselben  verwendet  werden  soll
Gendarmerie  —  ergänzende  Bestimmungen  zu  der  durch  Verordnung!  vom
30  sten  October  1852  publicirten  Uebereinkunft  mit  der  Oesterreichischen
Regierung  wegen  der  gegenseitigen  Hülfsleistung  derselben  bei  Verfolgung
  flüchtiger  Verbrecher  auf  das  Gebiet  des  anderen  Staates  und  wegen

  deren  Verwendung  bei  Feuers=  und  Wassersnoth  auf  dem  Gebiete

des  anderen  Staates
Gerichte,  Königliche,  —  Uebertragung  der  Berggerichtsbarkeit  auf  selbige
Verfahren  bei  Fortstellung  der  bei  denselben  zur  Zeit  anhängigen  Untersuchungen

—  diesseitige,  —  Modalität  bes  Geschäftsverkehrs  zwischen  seibizen  und
den  Kaiserl.  Königl.  Oesterreichischen  Gerichten  ..
Gerichtsaniter——dereii  Bezirke
—  deren  Stellung  zu  ven'  Amtshauptleuten  .
Gerichtsbarkeit  der  Bergämter,  zeitherige,  —  geht  auf  die  ordentlichen  Gerichte
  über
Gerichtsbezirke  des  Landes,  mit  Ausnahme  der  Schondurzischen  Nashenschaften,
  —  deren  Bilbung  .  .
Gerichtskosten  in  Strafsachen  —  Gebührenansätze  dafür
Gerichtsstand  der  Mitglieder  des  Hauses  Schönburg  —  Bestimmung  hierüber
Getreide  —  bis  zu  welchem  Zeitpunkte  der  Eingangszoll  dafür  nicht  erhoben
wird  ..
Getreidekörner,  mit  arsenikhaltigem  Wasser  getränkte,  —  Verbot  wider  deren
  Gebrauch  zu  Vertilgung  der  Mäuse
Gewerbesteuer,  von  den  Bankschlächtern  und  Branntweinbrennern  im  1  Jahre
1857  zu  entrichtende,  —  Höhe  derselben
Gewerbe=  und  Personalsteuer,  im  Jahre  1856  zu  entrichtende,  —  *
dabei
—  —1  außerordentliche,  im  Jahre#  1856  *  erhebungi  kommende,  —
Einnehmergebühr  dabei

vacante,  —  zu  welchen  Zwecken  das  Stostentali- 



Tag.

3  Sept.
(15  Sept.

17  Nor.

12  Deec.

6  Sept.

—  —
—  —

1855
11  Dec.
1856
13  Aug.

14  April

15  Oct.
8  Mai

12  Sept.

26  Sept.
2  Sept.
13  Sept.

8  Mai

2  Sept.
6  Sept.
15  Sept.

1  Sept.

19  Jan.
24  Dec.
15  Mai
10  Sept.

 

Seite.

242

331
408  fg.

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306  fg.
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1fg.
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53

388  fg.
78  fg.

286  fg.
384  fg.
243  fg.,  328
325  fg.
78  fg.
243  fg.,  328
295  fg.
333
237
5fg.
471  fg.
77  fg.
289  fg.

 

Paragraph.

11

13—18
33—45

1—14

1—14

9—20
24

1,  2