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In  den  Beilagen  II—VI  sind  Hilfstabellen  angefügt  zur  Berechnung  der  Betriebsanlage
  nach  äußeren  Merkmalen
a)  für  die  Bierwirthschaften  (Tar.-Nr.  81a  u.  b),
b)  für  Mühlen  mit  einem  Vermahlungsquantum  bis  zu  jährlich  2000  Centner
(Tar.  Nr.  140a),  dann  bis  zu  jährlich  20  000  Centner  (Tar.  Nr.  140b)
und  für  Mühlen  mit  einem  größeren  Vermahlungsquantum  (Tar.  Nr.  140c),
I)  für  die  Bierbrauereien  (Tar.  Nr.  143a,  b  u.  c).

§  5.
Zu  Art.  5  Abs.  2  des  Gesetzes.

Eine  wesentliche  Abweichung  von  dem  früheren  Tarifsystem  besteht  darin,  daß  in  den
Fällen,  in  welchen  bei  den  einzelnen  Tarifpositionen  für  die  Normalanlage  verschiedene
Stufen  vorgesehen  sind,  für  die  Wahl  des  betreffenden  Satzes  nicht  mehr  die  Bevölkerungszahl
  des  Betriebsortes,  sondern  —  von  bestimmten,  im  Gesetze  oder  Tarife  enthaltenen
Ausnahmen  abgesehen  —  der  größere  oder  geringere  Umfang  des  Geschäftsbetriebs
  maßgebend  sein  soll.

Dem  Vollzuge  dieser  Gesetzesbestimmung  ist  seitens  der  Rentämter  wie  seitens  der
Regierungsfinanzkammern  besondere  Sorgfalt  zuzuwenden,  wobei  vor  Allem  davon  auszugehen
  ist,  daß  durch  die  bezügliche  Vorschrift  keineswegs  eine  grundsätzliche  Erhöhung  der
Steuer,  sondern  lediglich  eine  angemessenere  Berücksichtigung  der  Verhältnisse  des  einzelnen
Pflichtigen  herbeigeführt  werden  will  und  daß  namentlich  geringfügigen  Betrieben  an  Orten
mit  größerer  Bevölkerungszahl  gegenüber  den  seitherigen  Besteuerungsnormen  eine  entsprechende
  Erleichterung  zu  Theil  werden  soll.  An  Orten  mit  geringerer  Bevölkerungszahl
hat  auch  fortan  die  Anwendung  der  geringeren  Sätze  die  Regel  zu  bilden  und  ist  zu  einem
höheren  Satze  nur  zu  greifen,  wenn  die  Verhältnisse  des  einzelnen  Falles  dieß  gerechtfertigt
  erscheinen  lassen.

Im  Uebrigen  ist  im  Hinblick  auf  die  einschlägigen  Landtagsverhandlungen  noch  Folgendes
zu  beachten:

Für  die  Bemessung  der  Normalanlage  sind  in  der  Hauptsache  zu  unterscheiden  jene
Fälle,  in  welchen  die  Normalanlage  im  Zusammenhalte  mit  den  äußeren  Betriebsmerkmalen
gewissermaßen  als  Präsumtivsteuer  wirkt,  (vergl.  Tar.  Nr.  4,  6,  7a,  8,  9,  14  2c.  2c.)  und  jene,
in  denen  sie  mehr  den  Charakter  einer  Vermögenssteuer  trägt.  In  den  ersteren  Fällen  ist,
um  zu  einem  angemessenen  Satze  der  Normalanlage  zu  gelangen,  neben  dem  äußerlich  erkennbaren
  Umfange  des  Gewerbes  —  Betriebsstätte,  Laden,  Absatzgelegenheit,  gewerbliche
Einrichtungen,  Gehilfenzahl,  Umschlag  2c.  2c.  —  auch  der  muthmaßliche  Ertrag  entsprechend  in
Berücksichtigung  zu  ziehen.  In  jenen  Fällen  aber,  in  denen  die  Normalanlage  vorwiegend
als  Vermögenssteuer  erscheint,  ist  der  Schwerpunkt  auf  die  Ertrags  Fahigkiht,.  i.  die