— 545 —
Bergwerk Ophelia, für das in den Bezirken der Amtsgerichte Remscheid,
Wermelskirchen und Lennep belegene Bergwerk Baysiepen, für das in
den Bezirken der Amtsgerichte Remscheid und Solingen belegene Bergwerk
Einigkeit, für das in den Bezirken der Amtzgerichte Remscheid,
Solingen und Wermelskirchen belegen Bergwerk Küppelstein, für welche
Bergwerke die Grundbuchanlegung von dem Amtsgericht Remscheid
bewirkt wird,
für die zum Bezirk des Amtsgerichts Ottweiler gehörige Gemeinde Wustweiler,
für die zum Bezirk des Amtsgerichts Sankt Wendel gehörigen Gemeinden
Bliesen und Reitscheid,
für die zum Bezirk des Amtsgerichts Neuerburg gehörigen Gemeinden
Gentingen und Keppeshausen,
für die zum Bezirk des Amtsgerichts Hermeskeil gehörige Gemeinde Neuhütten,
für die zum Bezirk des Amtsgerichts Neumagen gehörige Gemeinde Dhron
am 15. November 1895 beginnen soll.
Berlin, den 11. Oktober 1895.
Der Justizminister.
Schönstedt.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz-Samml. S. 357)
sind bekannt gemacht:
1) der Allerhöchste Erlaß vom 23. Februar 1895, durch welchen der Stadtgemeinde
Bockenheim das Recht verliehen worden ist, das in der Gemarkung
Praunheim belegene Grundeigenthum, soweit es für die Ausführung
einer Erweiterung des städtischen Wasserwerks durch eine neue
Brunnenanlage nebst Röhrenleitung erforderlich ist, im Wege der Enteignung
zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden
Beschränkung zu belasten, durch das Amtsblatt für den Stadtkreis und
für den Landkreis Frankfurt a. M. Nr. 12 S. 99, ausgegeben am
23. März 1895;
2) der Allerhöchste Erlaß vom 27. Mai 1895, betreffend die Verleihung des
Enteignungsrechts an den Kreis Grätz zur Entziehung und zur dauernden
Beschränkung des zur Herstellung eines Weges zwischen der Landstraße
Opalenitza-Neutomischel und der Chaussee Opalenitza-Neustadt in Anspruch
zu nehmenden Grundeigenthums, durch das Amtsblatt der Königl.
Regierung zu Posen Nr. 40 S. 431, ausgegeben am 1. Oktober 1895;
Gesetz- Samml. 1895. (Nr. 9790.) 97
