Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1909. (36)

Kesselwärter.

Hauptausbesserung.


Revision
der
Dampftessel.

870

II  Weiter  hat  sich  der  Besitzer  des  Kessels  und  sein  Stellvertreter  nach  Maßgabe  der
fortschreitenden  Abnützung  von  der  ferneren  Tauglichkeit  und  Gefahrlosigkeit  des  Kessels
fortwährend  zu  überzeugen,  im  Falle  der  Schadhaftigkeit  ihn  sofort  außer  Gebrauch  zu  setzen
oder  die  etwa  nötigen  Ausbesserungen  vorzunehmen.

16.

1  Zur  Bedienung  und  Instandhaltung  von  Dampfkesseln  dürfen  nur  sachkundige,  körperlich
  geeignete,  zuverlässige  und  nüchterne,  mindestens  18  Jahre  alte  Personen  männlichen
Geschlechts,  verwendet  werden.

II  Hinsichtlich  des  Geschlechts  und  des  Lebensalters  können  Ausnahmen  in  besonderen
Fällen  von  der  Distriktspolizeibehörde  zugelassen  werden.

l  Ungeeignete  Personen  sind  von  dem  bezeichneten  Dienste  zu  entfernen.

IV  Die  Kesselwärter  haben  die  aufgestellten  Betriebsregeln  zu  beachten.

V  Die  Betriebsregeln  sind  im  Kesselraum  in  einer  dem  Kesselwärter  leicht  zugänglichen
Weise  anzuschlagen,  bei  beweglichen  Kesseln  beim  Kessel  aufzubewahren.

817.

Darüber,  ob  eine  Hauptausbesserung  im  Sinne  des  §  13  der  allgemeinen  polizeilichen
Bestimmungen  vorliegt,  entscheidet  im  Streitfalle  nach  Anhörung  des  amtlichen  Sachverständigen
die  Distriktspolizeibehörde.  (8  38.)

§  18.

1  Jeder  Dampfkessel,  mag  er  ständig  oder  nur  zeitweise  betrieben  werden,  ist  von  Zeit
zu  Zeit  einer  amtlichen  Revision  (regelmäßige  Revision)  zu  unterwerfen,  die  sich  auf  den
Zustand  des  Kessels  einschließlich  seiner  Aunsrüstung  und  Einmauerung,  die  bestimmungsgemäße
  Benützung  und  gute  Instandhaltung  seiner  Sicherheitsvorrichtungen,  die  Befähigung
sowie  das  Verhalten  des  Kesselwärters  und  auf  die  UÜbereinstimmung  mit  dem  Inhalte  der
Genehmigungsurkunde  nebst  Zubehörungen  zu  erstrecken  hat.

II  Der  Kesselbesitzer  hat  die  Revision  ohne  Anspruch  wegen  Entziehung  des  Gebrauchs
zu  gestatten.

IIl  Von  der  regelmäßigen  Revision  ist  abzusehen,  wenn  ein  Dampfkessel  auf  unbestimmte
Zeit  außer  Betrieb  gesetzt  und  hiervon  der  Behörde  und  dem  Sachverständigen  Anzeige
erstattet  worden  ist.

IV  Wird  der  Kessel  wieder  in  Betrieb  gesetzt,  so  ist  dies  vorher  der  Behörde  und  dem
Sachverständigen  anzuzeigen.

.  Stand  der  Kessel  länger  als  ein  Jahr  außer  Betrieb,  so  muß  er  vor  der  Wiederaufnahme
  des  Betriebs  der  in  §  19  Abs.  I  bezeichneten  inneren  Revision  unterworfen  werden.