Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846. (12)

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allhier, oder, auf sein Verlangen, auf dießfalls erlassene Requisition, vor seiner persönlichen 
Obrigkeit, eidlich bestärkt haben wird, Zahlung oder ein neues Buch, und das alte ist sodann 
für völlig ungültig zu halten. 
Jeder Inhaber eines Sparcassenbuchs hat solches sorgfältig auf- 
zubewahren, und dafern ihm solches abhanden kommen sollte, sofort am nächsten Erpe- 
ditionstage bei der Deputation hiervon Anzeige zu erstatten, im Unterlassungsfalle aber sich 
selbst den daraus für ihn entstehenden Nachtheil beizumessen. 
15. Die eingezahlten Gelder nebst Zinsen, sowie die darüber ausgestellten Einlage- 
oder Quittungsbücher sind einer Verkümmerung oder Inhibition nicht unterworfen; jedoch 
mag dadurch die Hülfsvollstreckung in die bei einem Schuldner sich etwa vorfindenden Ein- 
lage= oder OQuittungsbücher keineswegs ausgeschlossen werden. 
* 16. Gegen alle in diesem Sparcassenregulative angedrohten Rechtsnachtheile und gegen 
Versäumniß der darin festgesetzten Fristen findet eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 
nicht Statt. 
2c. 2 
  
V9) Decret 
wegen Bestätigung des Regulativs für die Sparcassenanstalt der Stadt 
Frankenberg: 
vom 30sten November 1846. 
Won, Friedrich August, von GOTTES# Gnaden König 
von Sachsen 2c. 2c. 2c. 
thun hiermit kund, daß Wir auf Vortrag Unserer Ministerien des Innern und der Justiz die 
von dem Stadtrathe zu Frankenberg unter Zustimmung des dasigen größeren Bürgeraus- 
schusses beschlossene Errichtung einer für die Bewohner der Stadt Frankenberg und deren 
Umgebung bestimmten Sparcassenanstalt unter Garantie der zuerst genannten Stadtgemeinde 
genehmigt, und dem Uns vorgelegten Regulative, unter gleichzeitiger Verleihung der in den 
W 12, 14, 15 und 16 bemerkten Rechtsvergünstigungen, die nachgesuchte Bestätigung hier- 
mit ertheilt haben. 
Wir wollen demnach, daß dem Inhalte dieses Regulativs in allen seinen Bestimmungen 
auf das Pünctlichste nachgegangen werde, und haben zu dessen Beurkundung dieses 
Deeret
	        
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