Full text : Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

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Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Ubersichten  1884—1913.

 

 

Datum
der  Gesetze),
Verordnungen
  usw’

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Inhalt

Jahrgang


Seite

 

1887
29.  Juni

24.  Aug.
7.  Okt.

11.  —

16.  —

16.  —

17.  —

Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb  einer  Eisenbahn  von  Eckernförde
  nach  Kappeln  durch  die  Eckernförde-Kappelner  Schmalspurbahn-=gesellschaft.


Statut  der  Ent=  und  Bewässerungsgenossenschaft  Dorfwiesen  in  Scheuerfeld
  im  Kreise  Altenkirchen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem  Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar
  1840  angehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
auf  die  im  Kreise  Minden  belegenen  Chausseen:  1.  von  der  Minden-Schlüsselburger
  Chaussee  bei  Minden  über  Aminghausen  nach  Frille  mit  Abzweigungen
  von  Päpinghausen  bis  zur  Fürstlich  Schaumburg-Lippeschen
Landesgrenze  bei  Cammer  beziehungsweise  bis  zur  Päpinghauser  Koppel;
2.  von  der  Minden-Schlüsselburger  Chaussee  nach  Ilvese.

Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungsgenossenschaft  Lochmühle-Oberzissen
in  Oberzissen  im  Kreise  Ahrweiler.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  VI.  Nachtrags  zu  den  Statuten
für  die  vereinigte  Landschaftliche  Brandkasse  in  Hannover.

Statut  für  die  Deichgenossenschaft  Preußisch  Königsdorf-Fischau  im  Kreise
Marienburg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Uberweisung  der  Feld-(Land.)  messerangelegenheiten,
soweit  dieselben  zur  Zeit  bei  der  allgemeinen  Bauverwaltung  bearbeitet
werden,  an  den  Finanzminister.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  beziehungsweise
des  Rechtes  zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Leobschütz  für  die
von  demselben  zu  bauenden  beziehungsweise  bereits  gebauten  Chausseen:
1.  von  Bauerwitz  nach  der  Koseler  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Dobroslawitz;
  2.  von  Wernersdorf  über  Babitz,  Zülkowitz,  Bauerwitz  und
Rakau  bis  zur  Ratiborer  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Makau.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Anleihescheine
der  Stadt  Barmen  im  Betrage  von  4  000  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  die  zur  Regulierung
  der  Großen  und  Kleinen  Lohe  begründete  Lohe-Regulierungsgenossenschaft
  in  Markt  Bohrau  zum  Erwerbe  der  zur  Ausführung  dieses
Unternehmens  erforderlichen  Grundstücke  und  Rechte.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  sowie  des  Rechtes
zur  Erhebung  des  tarifmäßigen  Chausseegeldes  an  den  Kreis  Mogilno  für
die  von  demselben  auszuführende  Verlängerung  der  Chausseen  von  Mogilno
nach  Gembitz  und  von  Tremessen  nach  Slowikowo  bis  nach  Orchowo.

Privilegium  wegen  eventueller  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender
Anleihescheine  des  Kreises  Mogilno  bis  zum  Betrage  von  166  000  Mark
Reichswährung.

Statut  für  die  Deichgenossenschaft  Rückenau  im  Deichverbande  des  Großen
Marienburger  Werders  im  Kreise  Marienburg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Beauftragung  Seiner  Königlichen  Hoheit  des  Prinzen
Wilhelm  mit  der  Stellvertretung  Seiner  Majestät  des  Königs  in  den
laufenden  Regierungsgeschäften.

 

 

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14  Nr.  1

76  Nr.  1
14  Nr.  2

77  Nr.  2
5  Nr.  1
5  Nr.  2

5  Nr.  3

5  Nr.  4

5  Nr.  5

14  Nr.  3

14  Nr.  4

14  Nr.  5