Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1871. (37)

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Tag. 
Gartendiebstähle — die in 88 20 und 22 der Verordnung vom 7. Mai 
1858 zur Ausführung des Gesetzes darüber vom 11. August 1855 ze 
troffenen Bestimmungen J. Sept. 
— (I-. Forst, Feld--, Garten= und Fischviebstähle. 
Geistliche und Religionslehrer — Abänderung des Religionseides für 
dieselben auf Antrag der ersten evangelis chlutheris chen Landessynode27. Juli 
— — Eidesformulare sub A und B 
Geldgewichte — die an die Stelle der bisher wegen vaselbe bestandenen · 
Vorschriften tretenden Bestimmungen 15. Dec. 
Gendarmerie-Wirthschaftsdepot — demselben wird der Vertrieb der 
Druckformulare für die Polizei= und Verwaltungsbehörden überwiesen — 
Verfahren dabi 27. Jan. 
— — daselbst sind die Formulare für die Legitimatiousf heine zum Gewerbe- 
betriebe im Umherziehen zu beziehen Z 21. Nov. 
Generaldirection der Staatseisenbahnen — derselben wird die Leitung 
des Betriebs auf der für Rechnung des Staates übernommenen Löau- « 
Zittauer Eisenbahn übertragen 8. Febr. 
Generalschmelzadministration Freiberg — vie unter dieser Benennung 
zusammengefaßte, unter der Verwaltung des Oberhüttenamts stehende 
Gesammtheit der fiscalischen Hüttenwerke ꝛc. bei Freiberg soll künftig 
als „fiscalische Hüttenwerke bei Freiberg“ und die zugehörige 
Casse als „Haupthütteneasse bezeichnet werden 9. Mai 
Gerichtsämter Dippoldiswalde und Tharandt, s. Dippoldiswalde und Tharandt. 
Gerichtspolizeiliche Angelegenheiten — Beobachtung der betreffenden 
Verordnungen über die Erstattung der Regquisitionskosten in selbigen 
zwischen den Königlichen und Schönburgischen Behörden . "8,Dec, 
Gesandte, Geschäftsträger und Handelsconsuln eines anderen Bundes- 
staats — deren Steuerbefreiung . 2. Febr. 
Geschäftsordnung für die evangelisch lutherische Landessynode — 22 
derselbeen 30. Juni 
Geschwornen-Ur listen — Anweisung zu Aufstellung derselben 13. Sept. 
Gesellschaft, s. philadelphische Gesellschaft zu Chemnitz. 
G esundheitspflege 2c. — Anordnungen zu besserer Eutwickelung einer bruch- 
baren Statistik darüber . 13.0ct. 
— — Formulare A, B und C dazu 
Gewerbebetrieb im Umherziehen — die Formulare für die egitimations- 
scheine zu demselben sind von dem Gendarmerie- Wirthschaftsdepot zu 
beziehen. 21. Nov. 
Gewerbesteuer — Gesetz über deren provisorische rruechebung; im Sahre 1872 12. Dec. 
— Ausführungsverordnung daun 12. Dec. 
Gewerbesteuerbefreiung französischer Hawelsreisenden —- bieselbe wird 
denselben nach Art. 11 des Frankfurter Friedensvertrags vom 10/20. Mai 
laufenden Jahres im Deutschen Zollvereinsgebiete wiederum zugestanden 20. Sept. 
Gewerbe= und Personalsteuer, hierländische, — die dem Bundesgesetze 
vom 13. Mai 1870 wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung der 
Staatsangehörigen in den Deutschen Bundesstaaten entgegenstehenden 
Bestimmungen der dieselbe betreffenden hierländischen Gesetz und Ver- 
ordnungen werden außer Wirksamkeit gesetzt . 2. Febr. 
  
  
  
Seite. 
212 fg. 
179 fg. 
181 
355 fg. 
32 fg. 
273 g. 
15 
64 
352 fg. 
17 
99 fg. 
209 
240 fg. 
244 fg. 
273 fg. 
280 
281 
225 
16 
— 
  
Paragraph. 
1—37 
1—14
	        
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