Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1886. (52)

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Gesetz-  und  Verordnungsbiatt

für  das  Königreich  Sachsen.
17.  Stück  vom  Jahre  1886.

     

 

 

 

 

 

Inhalt:  Nr.  72.  Verordnung,  die  Expropriation  von  Grundeigenthum  wegen  Einziehung  von  Niveanüberfahrten
der  Hainsberg-Kipsdorfer  Eisenbahn  betr.  S.  333.  —  Nr.  73.  Verordnung,  die  Verlegung  des  Weiberzuchthauses
  betr.  S.  334.  —  Nr.  74.  Bekanntmachung,  die  Betriebseröffnung  der  Wilischthal-Ehrenfriedersdorfer
  Eisenbahn  nebst  Zweigbahn  betr.  S.  335.

 

Nr.  72.  Verordnung,
die  Expropriation  von  Grundeigenthum  wegen  Einziehung  von  Niveauüberfahrten
  der  Hainsberg-Kipsdorfer  Schmalspur-Eisenbahn  betreffend;

vom  8.  November  1886.

Mit  Rücksicht  darauf,  daß  der  bei  Station  103  —  50  über  die  Güterstation  Hainsberg
  nach  dem  der  Fürstlich  Reußischen  Sparkasse  gehörigen  Hufengut  mit  Ziegelei  führende
Wirthschaftsweg,  sowie  der  bei  Station  105  —+  40  ebenfalls  über  den  Bahnhof  Hainsberg
  nach  gedachtem  Gute  führende  vormalige  Kleinopitzer  Communicationsweg,  jetzt
Wirthschaftsweg  mit  Communicationsfuhrweg,  den  seit  der  Eröffnung  der  Hainsberg-Kipsdorfer
  Schmalspur-Eisenbahn  wesentlich  vermehrten  Verkehr  auf  der  gedachten  Station
dergestalt  beeinträchtigen,  daß  hierdurch  die  Ordnung  und  Sicherheit  des  Bahnbetriebes,
sowie  die  Sicherheit  der  Wegepassanten  gefährdet  erscheint,  macht  sich  die  Einziehung  der
gedachten  beiden  Niveauüberfahrten  durch  Ausführung  eines  neuen  Wegeprojectes  nothwendig.


Mit  Allerhöchster  Genehmigung  wird  daher  von  dem  Ministerium  des  Innern  auf
Grund  von  §  2  des  Gesetzes,  die  Expropriation  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung
bestehender  Eisenbahnen  betreffend,  vom  21.  Juli  1855  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  120)  andurch
verordnet  wie  folgt:

#f  1.  Die  Bestimmungen  in  §  1  des  nurgedachten  Gesetzes  vom  21.  Juli  1855
sind  nach  Maßgabe  des  von  dem  Ministerium  des  Innern  genehmigten  Plaus  auf  die
fragliche  Einziehung  der  Niveanüberfahrten  der  Hainsberg-Kipsdorfer  Schmalspurbahn
in  Anwendung  zu  bringen.

Ausgegeben  zu  Dresden  den  31.  December  1886.  48