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in  diesen  Collegien;  die  Bestellung  des  magistratischen  Subaltern=Personals,
  der  Polizeisolraten  und  sofort,  der  Zustand  der
polizeilichen  Einrichtungen,  z.  B.  Feuerlösch  =  Requisiten,  der
Sanitäts-,  Heil-,  Beschäftigungs-Anstalten  u.  dergl.;

d)  Für  die  Visitation  der  Magistrate  an  den  Sitzen  der
Kreisregierungen  wird  eine  Zeitbestimmung  innerhalb  welcher
sie  vollzogen  sein  sollen,  im  Allgemeinen  nicht  vorgeschrieben,
dagegen  vorausgesetzt,  daß  sie  gleichwohl  so  beschleunigt  werden,
daß  eine  Störung  des  Dienstes  vermieden  bleibe.

e)  Den  k.  Regierungs-Präsidien  ist  anheimgegeben,  nach
Erwägung  aller  Verhältnisse,  statt  der  allgemeinen  Visitation
ausnahmsweise  nur  die  Visitation  einzelner  Verwaltungszweige
durch  die  betreffenden  Referenten  der  Kreisregierung  eintreten
zu  lassen.  In  diesem  Falle  hat  jedoch  die  Visitation  in  der
nächstfolgenden  Periode  eine  allgemeine  zu  sein.

ad  II.  Die  Visitation  der  Verwaltung  des  magistratischen
Gemeinde=  und  Stiftungs-Vermögens  und  der  gesammten
magistratischen  Kasse=  und  Rechnungsführung  hat  durch  abgeordnete
  Commissäre  aus  dem  Personale  der  Rechnungs-Commissariate
  der  Kammer  des  Innern  zu  geschehen,  und  ist  in  der
Art  zu  ordnen,  daß  jeder  der  betreffenden  Magistrate  alle  fünf
Jahre  einmal  einer  derartigen  Visitation  unterworfen  wird.

Für  die  Visitation  der  Magistrate  an  den  Sitzen  der
Kreisregierungen  wird  eine  Zeitbestimmung  ebenfalls  nicht  vorgeschrieben,
  außerdem  soll  die  Dauer  einer  derartigen  Visitation
einschlüssig  der  Hin=  und  Herreise  8—14  Tage  nicht  üÜberschreiten
dürfen.

Die  Visitations-Ergebnisse  sind  in  einem  bündig  zu  fassenden
  Protokolle  niederzulegen.

Sowohl  bei  dieser,  als  bei  der  polizeilichen  Visitation  sind
die  Magistrate  gehalten,  den  königlichen  Commissären  auf  Erfordern
  einen  Schreiber  zur  Verfügung  zu  stellen.

Durch  vorstehende  Anordnungen  erleiden  übrigens  die  Befugnisse
  der  königlichen  Kreis-Regierungen  zur  Anordnung
spezieller  Kasse=  Visitationen  in  dringenden  Fällen  keine  Beschränkung.


Mürnchen,  den  12.  Juli  1853.

Staatsministerium  des  Innern.

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