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g.  6.

Werthermittelung.

Die  Ermittelung  des  Werthes  eines  Gegenstandes  zum  Zwecke  der  Berechnung
der  Stempelsteuer  ist  auf  den  gemeinen  Werth  desselben  zur  Zeit  der  Beurkundung
des  Geschäfts  zu  richten.

Ist  einem  der  Vertragschließenden  ein  Wahlrecht  oder  die  Befugniß  eingeräumt,
  innerhalb  bestimmter  Grenzen  den  Umfang  der  Leistung  zu  bestimmen,
so  wird  die  Stempelsteuer  nach  dem  höchstmöglichen  Werthe  des  Gegenstandes
des  Geschäfts  berechnet.  Ist  die  Leistung  nicht  bis  zu  den  bestimmten  Grenzen
erfolgt,  so  wird  nach  Ausführung  des  Geschäfts  die  gezahlte  Stempelsteuer  bis
auf  den  der  wirklichen  Leistung  entsprechenden  Betrag  erstattet.

Bei  Geldforderungen  ist  der  aus  der  stempelpflichtigen  Urkunde  ersichtliche
Geldbetrag,  bei  Kurs  habenden  Werthpapieren  der  Tageskurs  als  Werth  anzusehen.

Die  Umrechnung  der  in  anderer  als  Reichswährung  angegebenen  Summen
erfolgt  nach  den  für  die  Erhebung  des  Wechselstempels  vom  Bundesrath  festgesetzten
  Mittelwerthen  und,  insoweit  solche  nicht  bestimmt  worden  sind,  nach  dem
laufenden  Kurse.

Der  Werth  des  Besitzes  einer  Sache  ist  in  der  Regel  dem  Werthe  der
Sache  gleich  zu  achten.

Der  Werth  eines  Pfandrechts  oder  der  Sicherstellung  einer  Forderung
richtet  sich  nach  dem  Betrage  der  Forderung;  hat  der  Gegenstand  des  Pfandrechts
einen  geringeren  Werth,  so  ist  dieser  maßgebend.

Der  Werth  einer  Grunddienstbarkeit  wird  durch  den  Werth,  welchen  dieselbe
  für  das  herrschende  Grundstück  hat,  und  wenn  der  Betrag,  um  welchen  sich
der  Werth  des  dienenden  Grundstücks  durch  die  Dienstbarkeit  mindert,  größer  ist,
durch  diesen  Betrag  bestimmt.

Der  einjährige  Werth  von  Nutzungen  wird,  wenn  nicht  aus  der  Urkunde
ein  höherer  oder  niederer  Prozentsatz  hervorgeht  oder  sonst  festgestellt  werden  kann,
zu  vier  vom  Hundert  des  Werthes  des  Gegenstandes,  welcher  die  Nutzung  gewährt,
angenommen.

Bei  immerwährenden  Nutzungen  und  Leistungen  ist  das  Fünfundzwanzigfache
  ihres  einjährigen  Betrages,  bei  Nutzungen  und  Leistungen  von  unbestimmter
Dauer,  sofern  nicht  die  Vorschriften  in  den  beiden  nächstfolgenden  Absätzen  Anwendung
  finden  oder  anderweite  die  längste  Dauer  begrenzende  Umstände  in  der
Urkunde  angegeben  sind,  das  Zwölfeinhalbfache  des  einjährigen  Betrages  als
Werth  anzusehen.

Der  Werth  von  Nutzungen  oder  Leistungen  auf  Lebenszeit  bestimmt  sich
nach  dem  zur  Zeit  ihres  Anfanges  erreichten  Lebensalter  der  Person,  bei  deren
Tode  die  Nutzung  oder  Leistung  erlischt,  und  wird  bei  einem  Lebensalter  derselben

von  15  Jahren  oder  weniger  auf  das  18  fache
über  15  Jahre  bis  zu  25  Jahren  auf  das  17  fache
1  25  r  r□1  2  35  r  2  16  I

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