Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97) 

XVI

Datum
des  Gesetzes
usw.

 

Ausgegeben
zu
Berlin.

Chronologische  Abersicht  des  Jahrganges  1906.

 

 

—.

Inhalt.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1906.
17.  April.

17.

17.

21.

23.

1906.
18.  Juni.

18.

21.

11.  Juli.

28.  April.

7.  Mai.

 

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  usw.  an  den
Kreis  Gr.  Strehlitz  für  den  im  Kreise  belegenen
  Teil  der  Chaussee  von  Malapane  nach
Peiskretscham.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Kreuznach
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
  des  für  die  Anlage  einer  Straße
von  Hennweiler  bis  Hahnenbach  in  Anspruch
zu  nehmenden  Grundeigentums.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  des  nördlichen  Teiles  des  Wenningfeldes
  in  der  Gemeinde  Weßendorf  im
Kreise  Ahaus.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Cottbus  zur  Erwerbung  mehrerer  Parzellen
der  Gemarkung  Madlow  zwecks  Anlegung  einer
Walderholungsstätte.

Bekanntmachung,  betr.  die  Ratifikation  der
zwischen  Preußen  und  Neuß  jüngerer  Linie
am  30.  Mai  1905,  zwischen  Preußen  und  den
an  der  Hessisch-Thüringischen  Staatslotterie
beteiligten  Staaten  (nämlich  Hessen,  Sachsen-Weimar-Eisenach,
  Sachsen-Meiningen,  Sachsen=
  Altenburg,  Sachsen-Coburg-Gotha,  Anhalt,
  Schwarzburg=  Sondershausen,  Schwarzburg-Rudolstadt,
  Reuß  älterer  Cinie,  Schaumburg-Lippe
  und  Lippe)  am  17.  Juni  1905
und  zwischen  Preußen  und  Oldenburg  am
9.  Dezember  1905  zur  Regelung  der  Lotterieverhältnisse
  abgeschlossenen  Staatsverträge
  und  der  dazu  gehörigen  Schlußprotokolle
sowie  die  Auswechselung  der  Natifikationsurkunden
  zu  den  Verträgen  vom  30.  Mai
und  9.  Dezember  1905  und  die  Hinterlegung
der  Natifikationsurkunden  zum  Vertrage  vom
17.  Juni  1905.

Kreis-  und  Provinzial-Abgabengesetz.

 

24.

24.

26.

32.

17.

 

10709.

 

184.
Nr.  4.

184.
Nr.  5.

195.
Nr.  10.

325.
Nr.  6.

.153

159-100.