Full text : Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891. (2)

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die  Verwaltung  betreffender  Vorschriften  auf  die  Beamten  der  Schutzgebiete  von  Kamerun  und
Togo,  wird  für  das  Schutzgebiet  von  Kamernn  hiermit  verordnet,  was  folgt:
J.

Vom  26.  September  1891  ab  werden  bei  der  Einfuhr  von  Waaren  Zölle  nach  Maßgabe
  des  anliegenden  Jolltarifs  erhoben.  Derselbe  tritt  mit  diesem  Tage  an  die  Stelle  des
durch  die  Verordnung  Nr.  XXIV,  betreffend  die  Aufhebung  der  Ausfuhrzölle  und  die
Erhebung  von  Einfuhrzöllen,  vom  8.  November  1887  festgesezten  Tarifs.

II.

Die  am  26.  September  1891  vorhandenen  Bestände  an  Waaren,  für  welche  der  mit
diesem  Tage  in  Kraft  tretende  Tarif  höhere  gollsätze  als  die  bis  dahin  geltenden  festsetzt,
unterliegen  nach  Maßgabe  der  eingetretenen  Erhöhung  der  Verzollung.

III.

Bis  zum  10.  Olktober  1891  haben  die  im  Schutzgebiet  ansässigen  Firmen  und  Händler
ein  Verzeichniß  ihrer  am  26.  September  1891  vorhanden  gewesenen,  nach  vorstehendem  Artikel
der  nachträglichen  Vorzollung  unterworfenen  Waarenbestände  der  Kaiserlichen  Zollverwaltung
einzureichen.  Dasselbe  muß  von  einer  nach  dem  beigefügten  Muster  abgesaßten  eidesstattlichen
Versicherung  begleitet  sein.

Die  nachträglich  zu  entrichtenden  Zollbeträge  müssen  bis  zum  26.  November  189]  bei
der  Kaiserlichen  Zollverwaltung  eingezahlt  sein.

IV.
Die  Bestimmungen  über  Rückvergütung  (III.  der  Verordnung  Nr.  XXIV)  und  über

das  Verfahren  in  Zollsachen  (III.  bis  X.  der  Verordnung  Nr.  XXV)  bleiben  in  Kraft.

Anlage  1.
Jolltarif.

—

Spirituosen  mit  Ausnahme  von  Wein  und  Bier.
1.  Rum,  Geuever,  Spiritus:
bis  19  pCt.  Tr.  einschl.:  0,20  Marlk  per  Liter,  über  19  pCt.  Tr.:  0,10  Marl
per  Liter.
allc  sonstigen  alkoholischen  Getränke,  als  Lilöre,  Schnäpse  u.  s.  w.:
in  Flaschen:  0,10  Mark  per  Liter,  in  Gebinden:  0,30  Mark  per  Liler:
hierbei  wird  jeder  angefangene  Liter,  d.  h.  jedes  einen  vollen  Liter  nicht  ergebende
Uebermaß,  als  voller  Liter  gerechnet.

1

B.  Andere  Waaren.

Feuerwassen  jeder  Gallung:  2,5")  Marl  per  Stick.

Pulver,  gewöhnliches  0,15  Mark  das  Kilogramm.
Jagdpulver  0,20  Marl  das  Kilogramm.

—

ie

3.  Tabatk  0,20  Marl  das  Kilogramm.
1.  Salz  10  Mark  per  Tonne  zu  1000  kg.
5.  Reis  0,02  Mark  das  Kilogramm.
Anlage  2.
Ich,  der  endesunterzeichnete  Vertreter  des  Hause  .  ..  in  .  .  .  .  .  .  .  .

erlläre  hiermit  an  Eidesslatt,  daß  ich  —  das  von  mir  vertretene  Haus  am  26.  September  1891
am  hiesigen  Platze  von  den  in  dem  nachstehenden  Verzeichnisse  ausgeführten  Waarengattungen
die  von  mir  daneben  vermerlten  Bestände  und  nicht  mehr  auf  Lager  hatle,  nämlich: