Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

          

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.













XVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  14.  November  1890.  Nr.:  46.
Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Veränderungen  in  3  Bank-  Wesen  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuer-  4.  Militär-Wesen:  Nachtrags-Verzeichniß  der  zur  Ausstelung
    von  Zeugnissen  über  die  wissenschaftliche  Befähigung  für
2.  Polizei=  Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  den  einjährig-  freiwilligen  Militärdienst  berechtigten  höheren
Reichsgebiete..    Lehranstalten.............  354





1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.



Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreich  Preußen.
Es  ist  ertheilt  worden

dem  Steueramt  I.  zu  Wittlich  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Coblenz  die  Befugniß  zur
Erledigung  von  Begleitscheinen  II  über  zollpflichtige  Waaren,

dem  Steueramt  Il.  zu  Zeitz  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Naumburg  die  Befugniß  zur
Ausfertigung  von  Musterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs  und

dem  Steueramt  I.  zu  Homburg  vor  der  Höhe  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Biebrich  die
Befugniß  zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I  über  Herren=  und  Damenhüte  im  Veredelungsverkehr.

Das  Steueramt  I.  zu  Ruhland  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Görlitz  ist  aufgehoben  und
das  Steueramt  I.  zu  Hatzenport  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Coblenz  in  ein  Steueramt  II.
umgewandelt  worden.

Das  Steueramt  l.  zu  Neuzelle  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Cottbus  ist  eingezogen  und
ein  zu  demselben  Hauptamtsbezirk  gehöriges  Steueramt  ll.  zu  Fürstenberg  a.  O.  neu  errichtet  worden.

Das  Steueramt  Il.  zu  Rosenberg  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Elbing  ist  nach  Riesenburg
  in  demselben  Hauptamtsbezirk  verlegt  und  die  Zuckersteuerstelle  in  letzterem  Ort  mit  dem  Steueramt
  ll.  daselbst  vereinigt  worden.

Das  Hauptsteueramt  zu  Tondern  ist  unter  Ueberweisung  seines  Dienstbezirks  an  das  Hauptzollamt
  zu  Tönning  aufgehoben  und  gleichzeitig  in  Tondern  ein  mit  den  Abfertigungsbefugnissen  des
bisherigen  Hauptsteueramts  ebendaselbst  ausgestattetes  Steueramt  I.  errichtet  worden.

Im  Bezirk  der  Königlichen  Regierung  zu  Sigmaringen  sind  die  bisher  den  Oberämtern  unterstellten
Grenzumgeldereien  dem  Steueramt  I.  in  Hechingen  und  dem  in  Sigmaringen  unter  Aufhebung  der
dortigen  Post-Zollabfertigungsstelle  errichteten  Steueramt  I.  zugewiesen  worden.

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