Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

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allergnaͤdigst  zu  wuͤrdigen  getuhen,  welche  bei  den  getreuen  Alt-Wuͤrttembergern  in
dem  Gedanken  an  die  Verfassung  ihrer  Vor-Eltern  liegt,  und  wie  wünschenswerth
es  ist,  ste  für  König  und  Baterland  zu  erhalten  und  auf  eine  den  jsezigen  Verhältnissen
  angemessene  Weise  zu  pflegen  auch  nicht  minder  die  gleichen  Gefühle  in  der
Brust  der  neuhinzugekommenen  Brüder  tiefe  Wurzeln  fassen  zu  lassen.  Indem  wir
dieses  unserer  Pflicht  gemäß  Allerhöchst  Denselben  vorlegen)  bitten  wir,  die
Sesinnungen  der  tiefsten  Verehrung  allergnädigst  zu  genehmigen)  mit  denen  wir  sind

Eurer  Königlichen  Majestát
Stutegart,  den  3  Mai  167)7.

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versammelte  Staͤnde  des  Koͤnigreichs.

Abnigliches  Rescript  an  dle  versammelten  Landslaͤnde.  Vom  ###.  May  1877.
Wilhelm  re.
Liebe  Getreue;

Ihr  habt  in  eurer  Eingabe  vom  3.  May  d.  J.  zur  Veseitigung  ddes  streitig  gewesenen
  Frage  über  die  Art,  wie  in  den  Verhandlungen  über  die,Verfassungs-Angelegenheit
  Beschlüsse  gültig  gefaßt  werden  sollen)  verschiedene  Anträge  gemacht)
zugleich  aber  erklärt,  daß,  wenn  Wir  keinen  dieser  Ancráge  genehmigen  sollten,  die
relative  Stimmenmehrheit  als  bindende  Norm  für  die  gegenwärtigen  Unterhandlungen
  von  euch  anerkannt  werde.  -  .

JudemWirBedenkentragenmüssen,ineinenienervekschiedenenAnträgeeim
zugehen,habenWirbeschlossen,,eukeErkläkung,dasnämlichalled-wassichauf
HerstellungderkünfkigenVekfassungchKönigreichsbezicbyineukekMittedurch
relative  Stimmenmehrheit  entschieden  werden  solle,  zu  genehmigen,  und  dadurch  zu
einem  allgemein  gültigen  Gesetze  u  erheben.  ·

Wirwollenjcdoch,euremWunschegemößjgernezugeben,vaßüberdies-IrrdauekdecReprciseptationunddeFitianz-vcsenvorallemAndekneineUebekeinkunft

zu  treffen  versucht  werde.  Wir  geben  dieß  um  so  lieber  zu,  als  diese  beyden  Punkte
von  svielen  fuͤr  die  eigenthuͤmlichsten  in  der  ehemaligen  Verfassung  der  Erblande  und
fuͤr  die  einzigen  gehalten  werden,  uͤber  welche  fruͤher  die  relative  Stimmenmehrheit
in  eurer  Mitte  nicht  Hatte  entscheiden  sollen.  .

Damit  aber  in  den  Verhandlunme  u  darüber  sede  unnöthige  Umständlichkeit  vermieden
  werde,  wollen  wir  Euc)  die  Frundsätze  mittheilen,  die  Uns  in  senen  Bestimmungen,
  welche  Umer  Verfassung  Entwurf  in  Beziehung  auf  Ausschüsse  und
Steuerkasse  enthält,  geleiret  haben.

Sie  find  einfach,  und  zeigen  auf  eine  unzweideutige  Weise,  daß  sse  nicht  aus
einem  einseitigen  Streben  nach  Macht-Vergrösserung,  sondern  aus  reiner  Sorgfalt
fur  das  Wohl  des  Sctaato  hervorgegangen  #ind,  das  nur  dann  für  gesichert  gehal-