Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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Konsistorien  (Forts.)

KS.  3.)  in  Zukunst  nicht  von  selbst  und  unmittelbar  verbunden
  sein,  vielmehr  darüber  in  jedem  einzelnen  Falle  die
allerhöchste  Bestimmung  vorbehalten  bleiben.  (V.  v.  27.
Juni  45.  §.  6.)  442.  —  Ressortverhältnisse  zwischen  den
Konsistorien  und  den  Regierungen  in  evangelisch  -kirchlichen
  Angelegenheiten,  unter  Abänderung  einiger  darüber
in  den  Instruktionen  für  beide  Behörden  v.  23.  Oktober
1817.  und  in  der  A.  K.  O.  v.  31.  Dezbr.  1825.  enthaltenen
  Bestimmungen.  (V.  v.  27.  Juni  45.)  440—443.
—  Gegenstände,  welche  darnach  dem  Geschäftskreise  der
Konsistorien  überwiesen  werden.  (ebend.  88.  1.  u.  2.)
440.  441.  —  desgl.  solche,  welche  zu  dem  gemeinschaftlichen
  Geschäftskreise  beider  Behörden  gehören.  (ebend.
S.  5.  u.  7.)  442.  443.  —  Verhältnisse  der  bei  den
Regierungen  angestellten  evangelisch-geistlichen  Räthe  zu
den  Konsistorien,  sowie  der  bei  letzteren  fungirenden  Mitglieder
  zu  den  Regierungen.  lebend.  §.  7.)  442.  443.

Kontrakte,  s.  Verträge.

Kontraventionen,  gegen  Finanz=  und  Polizeigesetze
und  gegen  Jagd=  und  Fischerei-Verordnungen,  von  Militairpersonen
  begangen,  deren  Untersuchung  und  Bestrafung.
  (Milit.-Straf-G.  Thl.  II.  §.  3.)  330.  —  (.  auch
Gewerbe  =  Polizei  -  Kontraventionen,  Steuerdefraudationen
  ac.

Kontumazialverfahren,  gegen  Deserieun  Vorschriften
  für  dasselbe.  (Milit.-Straf-G.  Thl.  I  6ss.  242—2359.)
307—370.  —  eine  Vertheidigung  findet  in  dems.  nicht
Statt.  (ebend.  §  252.)  369.  —  die  in  dems.  aufgelaufenen
  Kosten  und  baaren  Auslagen  sind  von  den  Militairgerichten
  bei  der  betreffenden  Regierungs-Hauptkasse  zu
liquidiren.  (ebend.  Thl.  II.  §.  286.)  374.  —  wegen  Zischercikontraventionen
  auf  dem  frischen  und  kurischen  Haf.
(Fischerei=  Ordd.  vom  7.  März  45.  S.  76.  u.  S.  71.)
137.  15.

Konzessionen,  s.  Gewerbe-Konzessionen.

Konzivienten  schriftlicher  Aufsätze  für  Andere,  s.  Aufsatze.



Kovialien,  bei  Aufsnahme  und  Entlassung  von  Lehrlingen
  als  baare  Auslage.  (Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.
S.  159.)  71.  —  (.  auch  Kosten  und  Auslagen,  baare.

Korduaner,  Befugniß  und  Befähigung  ders.  zur  Haltung
  von  Lehrlingen  durch  Beitritt  zu  einer  Innung  und
Ablegung  der  vorgeschriebenen  Prüfung.  (Gew.  tt-  -
17.  Jam.  45.  88.  131  -  133.  162  -  167.  66.  66.  7
73.  —  in  wiefern  von  letzterer  entbunden  werden  *“
(cbent.  66.  108.  132.)  61.  66.

Koronowo,  Stadt,  im  Großherzogthum  Posen,  derf.
wird  die  revidirte  Städteord.  v.  17.  März  31.  verliehen.
(A.  K.  O.  v.  21.  Febr.  45.)  159.

Körperliche  Verletzungen,  (.  letz.

Sachregister.  1845.

Korporationen,  Wahrnehmung  der  auf  das  Vermögen
  ders.  sich  beziehenden  Rechte  im  Ressort  des  Revislonskollegiums
  für  Landeskultursachen  durch  die  betrefsende
  Verwaltungsbehörde.  (V.  v.  22.  Novbr.  44.  88.
11.  u.  12.)  21.  22.  —  erekutivische  Beitreibung  der  an
solche  zu  entrichtenden  öffentlichen  Abgaben.  (V.  v.  30.
Juni  45.  §.  1.  Nr.  6.)  445.  —  von  Gewerbetrribenden,
s.  Innungen.  —  kaufmännische,  s.  diese.

Korporationslasten,  deren  Regulirung  und  Vertheilung
  bei  Zerstückelungen  von  Grunrstücken  (G.  v.  3.  Janr.
45.  SS,  7—24.)  26—30.  —  desgl.  bei  Gründung  neuer
Ansiedeluugen.  (ebend.  88.  25.  u.  26.)  30.  31.

Korporationsrechte,  zu  deren  Verleihung  an  neu
entstandene  Ortschaften  (KRolonien)  ist  landecherrliche
Genehmigung  erforderlich.  (G.  v.  3.  Jaur.  45.  S.  32.)  32.
—  solche  erlangen  neue  Innungen  durch  die  Bestätigung
ihrer  Statuten.  (Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.  S.  10  1.)  00.

Korpsgerichte,  aus  dem  kommandirenden  General  des.
Armeekerps  als  Gerichtsherrn  und  dem  Korpgauditeur
bestehend,  Kompetenz  ders.  (Milit.-Straf-G.  Thl.  II.
Is.  22.  23.  20.  29.  u.  30.)  334.  335.

Kosten,  in  Auseinandersetzungssachen  der  Generalkommissionen,
  Anwendung  der  Vorschriften  rücksichtlich  ders.  in
der  Appellations-Instanz.  (V.  v.  22.  Novbr.  44.  S.  23.)
24.  —  von  den  Verwaltungsbehörden  innerhalb  der  Grän.
zen  ihrer  Amtsbefugnisse  festgesetzt,  deren  erekutioische
Beitreibung  in  der  Provinz  Westphalen.  (V.  v.  30.  Juni
45.  §.  1.  Nr.  5.)  445.  —  deegl.  derjenigen  im  Bereiche
  der  Generalkommissionen.  (ebend.  §.  1.  Nr.  8.)
445.  —  in  wieweit  solche  in  Parzellirungs-  und  Ansie.
belungssachen  stattfinden.  (G.  v.  3.  Janr.  45.  8.  33.)
32.  —  im  Verfahren  wegen  Gestattung  oder  Versagung
neuer  gewerblicher  Anlagen,  deren  Aufbringung  und  Ver.
theilung.  (Gew.-Ord.  v.  17.  Janr.  45.  S.  35.)  48.  —
deren  Aufbringung  bei  Festsetzung  von  Entschädigungen
für  die  im  öffentlichen  oder  gewerblichen  Interesse  gestat.
teten,  der  Fischerei  nachtheiligen  Aulagen.  (Fischerei-Ordd.
für  die  Prov.  Posen  und  Preußen,  v.  7.  März  1.5.
Ss.  10.  u.  11.)  109.  116.  —  in  Injuriensachen  zwischen
Militairpersonen,  so  wie  zwischen  diesen  und  Ciovilper.
sonen,  Festsetzungen  darüber  in  dem  abzufassenden  Erkenntnisse.
  (Milit.=  Straf=  G.  Thl.  II.  S#.  238—210.)
367.  —  deren  Liquidation  von  den  Militairgerichten  in
kostenpflichtigen  Untersuchungssachen  nach  der  Sportul
taxe,  welche  dem  Militair-Strafgesetzbuche  unter  lit.  G.
beigefügt  ist.  (Milit.-Straf.-G.  Thl.  II.  §.  28)
374.  389.  —  Kostenfteiheit  und  Kostenpflichtigkeit  in
dens.  (ebend.  S§.  273—277.)  372.  373.  —  Festsetzung
der  Kosten  und  der  baaren  Auslagen,  Vorschußlei.
stung  für  letz.  und  Wiedercinziehung  ders.  (ebend.
SS.  281—283.)  373.  374.  —  in  dem  Kontumazialver

fahren