Full text : Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1833. (2)

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nen  Buchstaben  und  die  einzelnen  sechs  Klassen  mit  fortlaufenden  Zahlen  bezeichnet.

F.  16.

Ausgefertigt  und  ausgegeben  werden  die  Rentenbriefe  nur  auf  den  Grund  einer,
an  die  Rentenbank  wirklich  bereits  überwiesenen  Ablôsungsrente;  und  es  wird  daher
der  deshalb  von  der  Generalcommission  an  die  Rentenbankverwaltung  ergehende  Erlaß
  nach  seinem  Datum  in  jedem  Rentenbriefe  ausdrücklich  angezogen.

S.  17.

Die  Zwei  Drittel  Procent,  welche  die  Rentenbank  gewinnt,  indem  sie  von  den
Pflichtigen  die  Renten  nach  vollen  Vier  Procent  der  Kapitalsummen  der  ausgefertigten
  Rentenbriefe  erhebt,  an  die  Rentenberechtigten  aber  nur  Drei  und  Ein  Drittel
Procent  auszahlt,  sollen,  insoweit  sie  nicht,  was  zunächst  geschehen  soll,  zur  Deckung
der  Regiekosten  und  der  Verluste  an  verspätigten  Rentenzahlungen  und  inexigiblen  Resten
  zu  verwenden  sind,  zu  Bildung  eines  Tilgungsfonds  angelegt  werden,  durch  welchen,
  nach  späterhin  noch  bekannt  zu  machenden  Grundsäten,  die  successive  Entlastung
der  verpflichteten  Grundstücke  von  den  darauf  haftenden  Renten  bewirkt  wird.

S  18.
In  rechtlicher  Hinsicht  gilt  von  den  Rentenbriefen  alles  Dasjenige,  was  die  Gesetze
wegen  der  Koöniglich  =  Sächsischen  Staatspapiere  bestimmt  haben:  sie  sind  daher,
a.)  nach  den  nähern  Bestimmungen  des  Mandats  vom  26sten  Januar  1775.
(II.  Cont.  Cod.  Aug.  I.  S.  339.)  der  Vindication  nicht  unterworfen;

b.)  Vormünder  und  Verwalter  des  Vermögens  der  Kirchen,  Schulen  und  milden
  Stiftungen  sind  ermächtigt,  die  unter  ihrer  Verwaltung  stehenden  Gelder  auf
Rentenbriefe  eben  so,  wie  auf  andere  Koniglich-Sächsische  Staatspapiere  anzulegen;

xc.)  die  Zinsen  der  Rentenbriefe  verjähren  binnen  drei  Jahren  von  ihrer  Verfallzeit,
  die  Kapitale  in  der  ordentlichen  Verjährungszeit  von  31  Jahren  6  Wochen  und
3  Tagen,  von  der  durch  die  Ausloosung  bestimmten  und  jedesmal  öffentlich  bekaunt
gemachten  Zahlungszeit  an  gerechnet,  und  es  fallen  die  auf  diese  Art  verjährten  Ka-Fitale
  und  Zinsen  der  Rentenbank  heim;  ·

d.)  wenn  Rentenbriefe  oder  dazu  gehörige  Zinsleisten  und  Iinsscheine  ihrem  Besiber
  abhanden  gekommen  sind,  so  findet,  bevor  demselben  dafür  andere  Documente
ausgefertigt  werden  können,  zu  Präclusion  etwaniger  Ansprüche  daran,  ein  Edictalverfahren
  Statt,  und  zwar  in  solchen  Fällen,  wo  über  die  vorgegangene  Vernichtung
voller,  oder  halber  und  durch  einen  Erfüllungseid  erganzter  Beweis  geführt  ist,  sofort