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Inhaltsverzeichniß.
I. Allgemeine Bestimmungen.
2
1. Zweck und verschiedene Gattungen der Begleitscheine .. .. .. lund 2
2. Befugniß der Aemter zur Ausstellung und Erledigung von Begleitscheinen. .....·. 3
II. Ausfertigung der Begleitscheine.
A. Ausfertigung der Begleitscheine l.
1. Anmeldungen zur Begleitscheinausfertigung .............. 4
2. Revision der Ladung .. 5 und 6
3. Einrichtung der Begleitscheine 1 im Allgemeinen 7 und 8
4. Wesentlicher Inhalt der Begleitscheine 1 ..... .......... 9
5. Verfahren bei Ausfertigung der Begleitscheine I............. ...10bi812
6. Waarenverschluß ................ 13
7. Sicherstellung des Vollbetrags .. ............. 14
8. Frist zur Gestellung der Waaren bei dem Empfangsamt! ......... 15
9. Angabe der Eingangsstrecke, Herkunft und Bestimmung der Waaren ......... 16
10. Angabe über den Veredelungs- und Tiederlageverkehr . .. 17
11. Anerkennung der Begleitscheine! . 18
12. Amtliche Vollziehung der Begleitscheine 1 19
13. Verfahren bei dem Verlorengehen eines Begleitscheins : . 20
B. Ausfertigung der Begleitscheine II
.... ...... 21
0. Führung des Begleitschein- „Ausfertigungs. Registers. ............ 22
III. Behandlung der Waaren während des Transports.
1. Verfahren bei veränderter Bestimmung der Waaren 23 bis 26
2. Verfahren, wenn unterwegs eine Theilung der Ladung stattfinden soll 27
3. Verfahren bei Verhinderung der Fortsetzung des Transports durch 2 Greiguiss= 28
4. Verfahren bei Umladungen mit Aenderung der Verschlußart 29
5. Verfahren bei zufälligen Verschlußverletzunggen ............ 30
IV. Erledi ung der Begleitscheine.
rledigung der Begleitscheine I.
1. Vorführung der Waaren 31
u Präsentation der Begleitscheine und Eintragung derselben in das Begleischein. Empfangs. Register 32
Verfahren, wenn die Waaren mit Begleitschein weiter versendet oder in eine Niederlage gebracht
oder zum Eingang abgefertigt werden sollen.
a) Uebergabe der egleitschinauszüge ...... ........... 33
b) Revision der Ladung . ....
CJIW
.34und35
e)WeitereAbsertigung . .. 36 bis 39
4. Verfahren, wenn die Waaren uninittelbar zum. Ausgang abgeferligt werden sollen .. 40
5. Verfahren bei Abweichungen zwischen dem Inhalt der Begleitscheine 1 und dem Revisionsbefund
oder sonstigen Anständen.
a) Feststellung des Sachverhalts 41
b) Behandlung der auf Versehen oder Zufälthieiten beruhenden Abweichungen ..« 42
e) Behandlung der Anstände, welche durch das Begleitschein-Ausfertigungsamt veranlaßt find 43
d) Verfahren bei havarirten oder in verdorbenem oder zerbrochenem Zustande ankommenden
Begleitscheingütern. 44
e) Strafverfahren ........ 45
f) Verfahren bei Nichtgestellung der Waaren bei dem Eucsangsamt ........ 46
g) Verfahren bei unterlassener Verfügung über die Waaren ........ 47
B. Erledigung der Begleitscheine II. 48
C. Vollziehung der Erledigungs. Bescheinigungen und Schlußverfahren.
Erledigungs-Bescheinigungen des Empfangsamts 49 bis 51
7 Nachweis der weiteren Bestimmung der Waaren im Begleitschein. Empfangs- Register .... 52
3. Ertheilung der Erledigungsscheine 53
4. Ersatzleistung für die durch Vermittelung des Empfangamts mrüchezahlten Baarkautionen .. 54
5. Behandlung der Erledigungsscheine bei dem Ausfertigungsant 55
6. Verfahren dei dem Ausbleiben der Erledigungsscheine 5 und 57
7. Abschluß und Einsendung der Register ...-
58 bis 60
Muster.
Begleitschiiim ...-....... Muster
Beqleitscheinll. .......
Deklaration, Auszug einer Dellaration c. mit Vordms r einem Begieischein I#
Begleitschein 1 mit ProbeEintragungen, 1, 2 und 3.
Annahme-Erklärung
Begleitschein- Ausfertigungs. Register .
BegleiischeinCmpfangö Register ..............-Begleitscheinauszug
...............·........-Erledigungsschein
..................--.....
BoSETÖ
