Full text : Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900. (11)

II.

Carl  Friedrich,
von  Gottes  Gnaden  Großherzog  zu  Sachsen  Weimar-Eisenach,
Landgraf  in  Thüringen,  Markgraf  zu  Meißen,  gefürsteter
Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu  Blankenhayn,
Neustadt  und  Tautenburg
ꝛc.  2.

Wir  haben  für  nothwendig  erachtet,  mit  Beyrath  und  Zustimmung  der
Landstände  des  Großherzogthumes,  über  die  Ausleihung  gerichtlich  niedergelegter
Gelder,  als  Zusatz  und  Erlaäuterung  zu  dem  Gesetze  vom  14.  May  1821,  die
sichere  Verwahrung  und  Ausleihung  gerichklicher  Depositen  betreffend,  Folgendes
zu  verordnen:

1

Es  bewendet  bey  der  Vorschrift  im  §.  4  des  angezogenen  Gesetzes  vom
14.  May  1821,  jedoch  mit  dem  Zusatze:  daß  die  Verleihung  gerichtlich  niedergelegter
  Gelder  an  Unsere  Kammer=  und  Landschafts-Kassen,  gegen  bloße
Obligationen,  ohne  Bestellung  spezieller  Hypothek,  der  Ausleihung  derselben  gegen
  sichere  Hypothek  gleich  stehen  und  daher  gegen  vier-,  wo  möglich,  fünf-prozentige
  Verzinsung,  auch  ohne  die  ausdrückliche  Zustimmung  selbstständiger  Betheiligten,
  unbedingt  gestattet  seyn  soll.  Hieraus  folgt,  daß  die  Ausleihung  an
jene  Kassen  auch  der  —  im  PF.  5  des  erwähnten  Gesetzes  für  den  Fall,  daß
die  Unterbringung  gegen  sichere  Hypothek  und  vier=  oder  fünf  Prozent  Zinsen
nicht  gelingen  sollte,  geordneten  —  Abgabe  solcher  Gelder  an  die  lawwschaftliche
Kreiskasse  gegen  zwey  Prozent  Zinsen  vorzuziehen  ist.

II.

Nicht  weniger  soll  es,  und  zwar  ebenfalls  ohne  daß  es  der  ausdruͤcklichen
Zustimmung  selbstständiger  Betheiligten  bedarf,  von  jetzt  an  erlaubt  seyn,  ge-