Full text : Friedrich der Vorläufige, die Zietz und die Anderen.

eigene  Verantwortung  tun  durfte  und  tun  mußte.  Zu  einer
Kriegserklärung  bedarf  es  in  jedem  Falle  eines  Reichsgesetzes,
und  Abgeordneter  Dr.  Heinze  von  der  Deutschen  Volkspartei
führt,  ohne  bei  der  breitstirnigen  Mehrheit  auf  Verständnie
zu  stoßen,  im  einzelnen  aus,  was  das  bedeute:  also  je  einen
Beschluß  des  Reichsrats  und  des  Reichstags,  und  wenn  beide
uneins  seien,  eine  erneute  Beschlußfassung,  und  wenn  sie  dann
noch  nicht  übereinstimmten,  eine  Volksabstimmung;  da  könne
ja  vielleicht  die  Kriegserklärung  mit  dem  Friedeneschluß  zusammenfallen.
  Damit  sind  die  bizarren  Möglichkeiten,  die
unsere  neue  Verfassung  uns  eröffnet,  aber  noch  nicht  einmal
erschöpft.  Abgeordneter  Heinze  hätte  auch  noch  fragen  können,
wie  es  mit  einer  Kriegserklärung  zu  halten  sei,  wenn  wir
erstens  parlamentarische  Ferien  und  zweitens  den  üblichen
Eisenbahnerstreik  haben.  Aber  das  sind  ja  alles  querelles
allemandes.  Solange  wir  diese  Republik,  diese  Verfassung
haben,  wird  Deutschland  nie  in  der  Lage  sein,  auch  nur  einen
Abwehrkrieg  zu  führen,  sondern  muß  sich  immer  weiter  ruhig
ins  Gesicht  schlagen  lassen,  soviel  es  den  Nachbarn  beliebt.
Natürlich  steht  in  der  Berfassung  auch  ein  Paragraph,  den
bäuchlings  Herr  Erzberger  hineingeschrieben  hat,  daß  wir
nämlich  bei  etwaigen  Bündnieabsichten  uns  damit  zunächst
dem  Völkerbunde  anvertrauen  müßten.  Da  wir  zu  ihm  aber
noch  gar  nicht  zugelassen  sind,  bringt  Abgeordneter  Gröber
wenigstens  die  Würde  auf,  diesen  Kriecherparagraphen  abzulehnen
  und  seine  Streichung  durchzusetzen.  Eine  namentlich
von  den  Unabhängigen  sehr  lebhaft  geführte  Debatte  schließt
sich  endlich  an  die  Bestimmung,  daß  der  Reichspräsident  den
Belagerungszustand  erklären  könne.  Die  Aufregung  darüber
ist  ganz  unnütz.  Erstens  geht  auch  das  nur  auf  einem  Formular,
  auf  dem  sich  auch  das  parlamentarische  Ministerium
durch  Unterschrift  verewigt,  so  daß  es  also  ganz  gleichgültig
ist,  ob  daneben  noch  „Friedrich  Ebert,  Reichspräsident“  steht

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