Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918. (46)

Führung
von  besonderen
Büchern.

Bestandsaufnahme.


Steueraussicht.

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dem  Ausland  (§  35)  verlassenden  Erzeugnisse  einzutragen.  Die  Eintragung  ist  alsbald  nach  Entfernung
  der  Erzeugnisse  aus  dem  Betriebe  zu  bewirken.  In  Abteilung  3  sind  ferner  alle  sonstigen
steuerfreien  Abgänge  einzutragen,  das  sind  Ausläufer  und  Bruch  an  solchen  Erzeugnissen,  die
sich  noch  im  Betriebe  befinden,  aber  in  Abteilung  1  bereits  angeschrieben  sind,  ferner  die  innerhalb
des  Herstellungsbetriebs  getrunkenen  Erzeugnisse,  soweit  sie  von  der  Steuer  befreit  sind  (38  31)
und  die  von  den  Steuerbeamten  entnommenen  Proben  (7  21  Abs.  2).  Die  Eintragung  hat  alsbald
  zu  geschehen.

(e)  Zuverlässigen  Herstellern  von  Mineralwässern,  Limonaden  und  anderen  künstlich  bereiteten
  Getränken  kann  von  der  Hebestelle  gestattet  werden,  die  Eintragungen  für  den  Ortsverkehr
  tageweise  auf  Grund  der  Geschäftsbücher  vorzunehmen.

(:)  Die  am  Tage  des  Inkrafttretens  dieser  Bestimmungen  im  Besitze  von  Inhabern
steuerpflichtiger  Betriebe  befindlichen  Erzeugnisse  sind  gemäß  §  43  in  das  Steuerbuch  einzutragen.

 

8  18.

(i)  Das  Steuerbuch  ist  vom  Betriebsinhaber  (Betriebsleiter)  selbst  oder  unter  seiner
Verantwortung  von  einem  von  ihm  ermächtigten  Vertreter  zu  führen,  nach  näherer  Bestimmung
des  Oberbeamten  aufzubewahren  und  den  Aufsichtsbeamten  stets  zugänglich  zu  halten.

(2)  Die  mit  der  Führung  betrauten  Personen  sind  in  dem  Buche  anzugeben.

(3)  Das  Buch  ist  monatlich  zu  führen  und  fortlaufend  aufzurechnen.  Es  ist  vom  Betriebsinhaber
  oder  Betriebsleiter  am  Monatsende  abzuschließen  und  spätestens  am  15.  des  folgenden
Monats  der  Hoebestelle  einzureichen.  Die  Endsummen  der  einzelnen  Abteilungen  sind  in  das  neue
Buch  zu  übertragen.  Die  richtige  üÜbertragung  ist  von  der  Hebestelle  nachzuprüfen  und  zu  bescheinigen.
  Am  Schlusse  des  Rechnungsjahrs  ist  der  Sollbestand  an  Erzeugnissen  vom  Betriebsinhaber
  derart  festzustellen,  daß  die  Summe  der  Abteilungen  23  und  3  von  der  Summe  der
Abteilungen  1  und  2b  (Spalte  3  abzüglich  7  oder  6)  abgezogen  wird  und  im  Steuerbuche  für
*  in  Abteilung  1  vorzutragen.  Diese  Feststellung  ist  von  der  Hebestelle  nachzuprüfen  und  zu
bescheinigen.

8  19.

Die  Direktivbehörde  kann  anordnen,  daß  neben  dem  Steuerbuche  noch  weitere  Bücher
nach  besonderem  Muster  über  den  Bezug  der  zur  Herstellung  der  steuerpflichtigen  Erzeugnisse
dienenden  Rohstoffe,  z.  B.  Kohlensäure,  Fruchtsirupe,  Essenzen,  über  deren  Verwendung  und
über  die  daraus  hergestellten  steuerpflichtigen  oder  sonstigen  Erzeugnisse  sowie  über  den  Absatz
dieser  Erzeugnifse  geführt  werden.

20.

(1  Der  im  Betriebe  vorhandene  Bestand  an  steuerpflichtigen  Erzeugnissen  ist  mindestens
einmal  im  Jahre  amtlich  aufzunehmen.  In  der  darüber  aufzunehmenden  Verhandlung  sind  die
etwaigen  Abweichungen  gegenüber  dem  nach  dem  Steuerbuche  sich  ergebenden  Sollbestandc  zu
erläutern.  Die  Verhandlung  ist  von  dem  Betriebsinhaber  oder  seinem  Vertreter  mit  zu  vollzichen.

(:2)  Das  Hauptamt  hat  die  Verhandlungen  nachzuprüfen  und  über  die  Behandlung  der
Abweichungen  zu  entscheiden.  Die  Entscheidung  ist  dem  Steuerbuch  als  Beleg  beizufügen.

(2)  Das  Hauptamt  kann  außerordentliche  Bestandsaufnahmen  anordnen.

821.

(1)  Zahl  und  Ausführung  der  amtlichen  Prüfungen  in  den  steuerpflichtigen  Betrieben
(55  #0  bis  11  des  Gesetzes)  bestimmt  das  Hauptamt.

(2)  Die  Steuerbeamten  sind  befugt,  in  den  Herstellungsbetrieben  von  Zeit  zu  Zeit  Proben
von  Erzeugnissen  zur  Nachprüfung  der  Richtigkeit  der  über  sie  gemachten  Angaben  zu  entnehmen,
auch  gefüllte  Gefäße  an  Ort  und  Stelle  nachzuvermessen.  Für  die  entnommenen  oder  bei  der
Nachvermessung  verbrauchten  Proben  wird  eine  Entschädigung  nicht  gewährt.