Bestimmungen über die Ein-, Aus= und Durchfuhr von Waaren. 233
letztere aber auf Ausübung ihres Rechts verzichten will, hat die sofortige Rückgabe
der Waare an den Importeur zu erfolgen, sofern derselbe sich unter genügender
Cautionsbestellung verpflichtet, den Zoll und die Strafe zu bezahlen,
welche aus der Schätzung durch Sachverständige sich etwa ergeben möchten.
Das Zollamt kann die für die Schätzung nöthigen Proben zurückbehalten.“
In China soll nach dem Deutschen Vertrage von 1862 bei Differenzen jeder
Theil 2 oder 3 Kaufleute zuziehen, und soll dann der höchste Preis, zu welchem
einer dieser Kaufleute die Waare kaufen will, als deren Werth angenommen
werden. Aehnlich soll in Zanzibar nach dem 1839 mit England abgeschlossenen
Vertrage verfahren werden. Doch steht hier der Zollbehörde frei,
statt des allgemeinen Zolls von 5 % des Werthes 1/20 der Waare zu nehmen,
vhenever from the nature of the articles it may be practicable to do
80.: Auch in den Handelsverträgen mit der Türkei heißt es: „Wenn die
Zollbeamten und die Kaufleute sich über den Werth einer Waare nicht verständigen
können, so werden die Zollabgaben wie früher in natura entrichtet.“
In Siam kann nach dem Deutschen Vertrage der Eingangszoll (3 %% vom
Werthe) nach Wahl des Importeurs entweder in natura oder in Geld berichtigt
werden.
Schon die vorerwähnten Bestimmungen zeigen, wie complicirt in der Regel
die Zollabfertigung bei einem Werthzollsystem sein muß. Was die Zollabfertigung
im Allgemeinen betrifft, so ist ein schnelles, gerechtes und möglichst coulantes
Verfahren bei derselben im Interesse des Handelsverkehrs dringend
wünschenswerth. Man verspricht sich daher in Handelsverträgen zuweilen gegenseitig,
die Zollabfertigung soweit zu erleichtern, als sich dies mit der Zollsicherheit
verträgt. Wirkungsvoller aber als solch allgemeines Versprechen ist
die Zusage, den andern Contrahenten auch in Bezug auf die Zollformalitäten,
die Zollbehandlung und Zollabfertigung auf dem Fuße der meistbegünstigten
Nation zu behandeln. In Verträgen mit überseeischen Ländern ist auch wohl
zur Ermöglichung einer besseren Controlle eine gewisse Mitwirkung der Consuln
bei der Zollabfertigung (Tarifclassificirung, Werthabschätzung 2c.) stipulirt 18)
Ueber die Valuta, in welcher die Zölle zu entrichten sind, wird meist in den
Verträgen nichts bestimmt. Doch soll z. B. nach dem Tarif zum Deutsch-Türkischen
Handelsvertrag von 1862 die Zahlung baar in gutem Gold= und
Silbergeld nach der Regierungstaxe geschehen, d. h. der Medschidie in Gold zu
100 Piastern u. s. w. Nur in der Hauptstadt Konstantinopel ist zur Zeit den
Kaufleuten verstattet, statt baaren Geldes auch Papiergeld (Caimés) zum höchsten
Börsencourse zu zahlen, und soll daselbst auf dem Zollamte täglich der Börsenzettel
vom vorhergegangenen Tage, aus welchem das Verhältniß des Papiergeldes
zum Medschidie in Gold ersfichtlich ist, öffentlich angeschlagen werden.
Einzelne Verträge (mit der Türkei, Siam, Zanzibar) haben, wie bereits oben
erwähnt, eine Vergütung des Waarenzolls in natura vorgesehen. Fehlt es,
wie gewöhnlich, an Specialbestimmungen über diesen Punkt, so werden die
Zölle stets in der jeweiligen Landeswährung zu entrichten sein.
