104.

105.

106.

107.
108.

109.

110.

111.

112.

—  627

In  Ziffer  23  des  Stichworts  „Kleider,  Putzwaren  und  sonstige  genähte  Gegenstände“  ist  in  der

asten  Zeile  der  Vertragsbestimmung  vor  „Sp#sen“  einzuschalten  „Spitzenstohe#n.".

3.  In  demselben  Stichwort  ist  in  Zeile  6  der  Anmerkung  zu  2à  hinter  den  Worten  „Dagegen  sind“

einzuschalten  „insbesondere".
Ferner  erhält  der  letzte  Absatz  der  Anmerkung  zu  2b  bis  d  folgende  Fassung:

„Als  aus  Spitzenstoffen,  Spitzen  oder  Stickereien  bestehend  sind  nur  solche  Kleider,  Putzwaren  und
sonstige  genähte  Gegenstände  anzusehen,  bei  denen  die  Spitzenstoffe  oder  Spitzen  oder  die  bestickten  Flächen
die  wesentlichen  Teile  bilden  und  die  Eigenart  der  Ware  bestimmen.  Kleider,  Putzwaren  und  sonstige
genähte  Gegenstände,  die  in  anderer  Weise  mit  Spitzenstoffen,  Spitzen  oder  Stickereien  ausgestattet  sind,
lwerden  als  mit  Spitzenstoffen  usw.  verziert  angesehen."“

In  demselben  Stichwort  ist  in  der  dritten  Zeile  der  Vertragsbestimmung  in  Ziffer  2b  und  in
der  ersten  Zeile  der  Vertragsbestimmung  in  Ziffer  2c  je  hinter  „4usput-“  einzufügen  „einschliesslich
der  Spitaenstosfe,  Spiteæen  und  Stichereien“.

In  der  Anmerkung  zu  2b  bis  d  bei  demselben  Stichwort  ist  einzufügen:  in  Zeile  3  des  ersten
Absatzes  der  Vertragsbestimmung  vor  „Spitzen“  „Spsstrenskopen  ocke)“)  in  Zeile  1,  10  und  12  des
zweiten  und  in  der  vorletzten  Zeile  des  dritten  Absatzes  der  Vertragsbestimmung  vor  „Spe#tzen“

„Spitsenskoßen,  und  in  Zeile  6  des  zweiten  Absatzes  der  Vertragsbestimmung  vor  „Spitzen“
„Spitzenstofe,“.

In  der  Allgemeinen  Anmerkung  4  zu  Ziffer  2  bei  demselben  Stichwort  ist  folgende  Bestimmung
als  zweiter  Absatz  einzufügen:

„Der  Zollzuschlag  ist  auch  dann  in  Ansatz  zu  bringen,  wenn  die  Metallfäden  in  die  Gespinstwaren,  aus

denen  die  Kleider  usw.  bestehen,  nicht  von  vornherein  hineingearbeitet  waren,  sondern  an  diesen  erst  nachträglich

  durch  Aufnähen,  Aussticken  oder  dergleichen  angebracht  find,  ferner  auch  dann,  wenn  die  Metallfäden

nicht  an  dem  für  die  Verzollung  maßgebenden  Bestandteile,  sondern  an  anderen  Bestandteilen,  z.  B.  am
Ausputze,  sich  befinden.“

In  Ziffer  7  Abs.  1  desselben  Stichworts  ist  hinter  „Gespinstwaren“  einzuschalten  „oder  Filzen“.

In  der  Anmerkung  zum  Stichworte  „Kleie“  sind  in  der  achten  bis  zehnten  Zeile  die  Worte  „oder
beie  einer  von  Hirse  herstammenden  Ware  nach  Wahl  der  Beteiligten  auch  5  kg  gemahlene  Hirseschalen“
zu  streichen.

In  Ziffer  6  des  Stichworts  „Knöpfe“  ist  am  Schlusse  hinter  „davon“  anzufügen  „  nicht  unter
die  nachstehende  Ziffer  7  fallend“.  -

Das  Stichwort  „Knopfmacherwaren“  ist  am  Schlusse  durch  folgende  Allgemeine  Anmerkung  zu
ergänzen:

„Allgemeine  Anmerkung.  Knopfmacherwaren,  die  mit  Gespinsten  oder  Gespinstwaren  übersponnene  oder
überzogene  Unterlagen  oder  Einlagen  enthalten,  sind  ohne  Rücksicht  auf  diese  Gespinste  oder  Gespinstwaren
zu  verzollen.“

Das  Stichwort  „Kohl“  erhält  folgende  Fassung:

„Kohl,  frisch:

1.  Rotkohl  (Rotkraut),  Weißkohl  (Weißkraut),  Wirsingkohl-  (Savoyerkohl,
  Welschkohl,  Börskohl)  33  2,50

2.  anderer  Kohl,  z.  B.  Blätterkohl  GBraunkohl,  Butterkohl,  Grünkohl),
Blumenkohl  (Karviol,  Broccoli,  Sbhargelkohl)  Meerkohl,  Rosenkohl
(Sprossenkohl)  ..........  .  33  4

v  suvei“.

 

 

Das  Stichwort  „Kokosgarn“  ist,  wie  folgt,  zu  fassen:
„Kokosgarn  s.  Gespinste  (Ziffer  40).“

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