Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911. (22)

W  338  20C

Bei  Schiffen  unter  50  chm  Nngehalt  2t  für  Segelschift  15t  für  Dampfer)  ¾  50,—,
bei  größeren  Schiffen  bis  zu  600  **  .  100,—,
bei  Schiffen  über  600  Regt#4  150,—

II.  Sämtliche  den  Hafen  von  Ponape  (angey)  anlaufenden  Schife.  haben  eine  Hafenabgabe
  zu  entrichten,  welche  beträgt:

Bei  Schiffen  unter  200  Reg.-4  4  40,—,
bei  Schiffen  von  200  und  mehr,  jedoch  nicht  400  Reg.  88090.—,
bei  Schiffen  von  400  und  mehr,  jedoch  nicht  600  Reg-t...  120,—,
bei  Schiffen  von  600  Reg.-t  und  mehr  .  200,  —.

Für  die  Benutzung  der  Festmachebofen  wird  eine  besondere  Gebühr  nicht  erhoben.

III.  Die  Gebühren  werden  nach  dem  Bruttoregistergehalt  der  Schiffe  gerechnet.

IV.  Schiffe,  welche  in  dem  Schutzgebiet  Neuguinea,  einschließlich  des  Inselgebiets  der
Karolinen,  Palau,  Marianen  und  Marshall-Inseln  stationiert  und  ausschließlich  im  Inselverkehr
daselbst  tätig  sind,  haben  nur  die  Hälfte  der  unter  1  und  II  bestimmten  Gebühren  zu  entrichten.

§  7.  Zoll=  und  Quarantänebestimmungen.

Die  Fahrzeuge  haben  die  bestehenden  Zoll=  und  Quarantänevorschriften  zu  beachten  und
den  Anforderungen  der  zuständigen  Beamten  in  dieser  Hinsicht  Folge  zu  leisten.

§  8.  Rechte  der  Hafenbeamten.

Den  dienstlichen  Anweisungen  der  mit  der  Wahrnehmung  des  Hafendienstes  beauftragten
Beamten  ist  im  Hafengebiet  ungesäumt  Folge  zu  leisten.

§  9.  Verpflichtungen  des  Schiffsführers.
Der  Schiffsführer  ist  für  die  Entrichtung  der  auf  Grund  dieser  Verordnung  zu  zahlenden
Abgaben  und  Gebühren  sowie  für  die  ordnungsmäßige  Erfüllung  der  übrigen  aus  dieser  Verordnung
sich  ergebenden  Obliegenheiten  verantwortlich.

*5  10.  Beschwerderecht.

Gegen  die  auf  Grund  dieser  Verordnung  von  den  Organen  des  Hafen=  oder  Sicherheitsdienstes
  erlassenen  Anordnungen  kann  die  Entscheidung  der  vorgesetzten  örtlichen  Verwaltungsbehörde
angerufen  werden.

Gegen  die  Entscheidungen  der  örtlichen  Verwaltungsbehörde  ist  Beschwerde  nach  Maßgabe
der  Kaiserlichen  Verordnung,  betreffend  die  Zwangs=  und  Strafbefugnisse  der  örtlichen  Verwaltungsbehörden
  in  den  Schutzgebieten  Afrikas  und  der  Südsee,  vom  14.  Juli  1905  (Ceichs-  Gesetbl.  1905,
S.  717)  zulässig.

§  11.  Kriegsschiffe.
Diese  Verordnung  erstreckt  sich  nicht  auf  Kriegsschiffe.
5  12.  Strafbestimmungen.
Zuwiderhandlungen  gegen  die  Bestimmungen  dieser  Verordnung  werden  mit  Geldstrafe  bis

zu  600  .r  oder  mit  Gefängnis  bis  zu  drei  Monaten  bestraft,  sofern  nicht  nach  den  allgemeinen
Strafbestimmungen  eine  höhere  Strafe  verwirkt  ist.

§  13.  Schlußbestimmungen.

Diese  Verordnung  tritt  am  1.  April  1911  in  Kraft.-  #  —

Gleichzeitig  werden  alle  im  Schutzgebiet  Neuguinea,  einschließlich  des  Inselgebiets  der
Karolinen,  Palau,  Marianen  und  Marshall-Inseln,  erlassenen  Verordnungen  des  gleichen  Inhalts
aufgehoben,  und  zwar  insbesondere:

1.  Verordnung,  betreffend  die  Verpflichtung  nichtdeutscher  Schiffe  zur  Meldung  bei  dem
Vertreter  der  Kaiserlichen  Regierung  zu  Jaluit,  vom  2.  Juni  1886  nebst  Nachtragsverordnung  vom
8.  Januar  1887;

2.  Hafenordnung  für  den  Hafen  von  Jaluit  vom  26.  Januar  1887;

3.  Polizeivorschrift  des  Landeshauptmanns  von  Deutsch-Neuguinea  vom  6.  Juli  1887;

4.  Verordnung  der  Neuguinea-Kompagnie,  betreffend  die  Errichtung  von  Seemannsämtern,
vom  7.  Juli  1887;

5.  Verordnung,  betreffend  den  Hafen  von  Jaluit  als  Einklarierungshafen,  vom  28.  Juni  1888;