Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

W  829

ländischen  Unternehmungen  haben  jährlich  10  Centavos
  für  jedes  weitere  Geviertmeter  Gesamtfläche  an
irgendwelchen  schwimmenden  Stationen  zu  zahlen,
mögen  sie  aus  Schiffen  oder  irgendeinen  anderen  Fahrzeug
  (klutuador)  bestehen,  die  an  dem  von  den  Seebehörden
  bezeichneten  Orte  vor  Anker  gelegt  sind,  und
*  zu  entsernen  sind,  wenn  diese  es  für  erforderlich
alt

Die  Walfischfänger  sind  von  der  Lotsensteuer  befreit,
  wenn  sie  keinen  Lotsen  in  Anspruch  nehmen.  Das
von  den  Walfischen  Leonnene  Ol  sowie  die  Barten,
die  zur  Ausfuhr  bestimmt  sind,  unterliegen  bei  der
Ausfuhr  nach  fremden  Häfen  einer  Abgabe  von

v.  H.  des  Wertes  und  bei  der  Ausfuhr  nach  portugiesicchen
  Häfen  einer  Abgabe  von  2  v.  H.  Für  Ambra
sind  20  v.  H  des  Wertes  bei  der  Ausfuhr  nach  fremden
Häfen  und  10  v.  H.  des  Wertes  bei  der  Ausfuhr  nach
portugiesischen  Häfen  zu  zahlen.  Der  aus  dem  Abfall
des  Walfischs  erzeugte  Dünger  bleibt  abgabenfrei,
falls  er  nach  portugiesischem  Gebiet  ausgeführt  wird,
bei  der  Ausfuhr  nach  fremden  Ländern  unterliegt  er
einer  Abgabe  von  3  v.  H.  des  Weries.  Die  Konzessionäre,
  inländische  und  ausländische,  sind  verpflichtet,
die  sämtlichen  Erzeugnisse  wom  Walfisch  nutbringend
zu  verwenden  und  auch  die  Eingeweide  in  Dünger
umzuwandeln,  bei  Etunfe  ai  Verlustes  der  Konzession.
Sämtliches  Material,  das  beim  Walfischfang  oder  bei
des  Olgewinnung  gebraucht  wird,  bleibt  zollfrei.  Für
Fässer  oder  irgendwelche  anderen  Gefsäße  oder  Ver-Pdengenurtel.
  die  zur  Aufnahme  der  gewerblichen
Erzeugnisse  vom  Walfisch  für  die  Ausfuhr  bestimmt
sind,  ist  die  Einfuhr  auf  Zeit  zugestanden.  Den
beteiligten  Gemeindekörperschaften  ist  es  —7#  auf
das  Walfischfanggewerbe  höhere  Steuern  oder  A  gaben
zu  legen  als  1  Eskudo  für  jeden  gefangenen  Walfisch.
Vorbehalten  (ressalvadas)  bleiben  für  die  geenirt
ausländischen  Konzessionäre  alle  Abgaben,  die
aus  Abmachungen  usw.  von  intebnctiongem  Eharalker
ergeben,  die  bereits  vor  der  Veröffentlichung  des  gegenwärtigen
  Gesetzes  bestanden.  Entgegenstehende  Bestimmungen
  sind  ausgehoben.

(Diario  do  Governo.)

Spanisch-Guinea.
Erhöhung  des  Spirituosengolls.

Durch  eine  Verordnung  vom  19.  Juli  1918  ist  der
Zolltarif  für  die  spanischen  festländischen  Besitzungen
am  Golf  von  Guinea“)  dahin  geändert  werden,  daß
der  Zoll  für  alkoholhaltige  Geträ  bis
50  Zentesimalgraden  in  Höhe  von  125  kne  für  1  K
auf  175  Peseten  erhöht  ist.  Die  Anderung  soll  am
Tage  nach  der  Veröffentlichung  dieser  Verordnung  im
„Boletin  osflicial“  der  “*'s  Besitzungen  in  Kraft
treten.  (C(iazeta  de  Madrid  vom  20.  Mut  1913.)

Südafrikanische  Union.

Zollgeseh.
Laut  Verordnung  des  Generalgouverneurs  vom
30.  Juni  1913  z  (Ar.  168/1913)  ist  das  Zollverwaltungs-Vol.

  D.  Kol.  Bl.“  1908,  S.  200.

 

aeseg  für  die  Fudasritanische  Unien  3vom  Jahre  1913
—  Customs  Management  A  —  (Nr.  9/1913)
am  1.  August  1918  in  Kraft  W
(The  Union  of  South  Africa  Government
Gazette,  Extraordinarr

Ein=  und  Ausfuhrplätze  für  den  Warenverkehr.


Durch  eine  vom  Generalgouverneur  auf  Grund
des  Abschnitt  10  des  Zollverwaltungsgesetzes  für  die
Südafrikanische  Union  vom  Jahre  1918  (Nr.  8/1913)
am  30.  Juni  1913  erlassene  Verordnung  (Nr.  169/1918)
sind  folgende  Orte  als  Plätze,  in  und  über  welche
Waren  eingeführt  oder  über  die  ausschließlich  Waren
ausgeführt  werden  dürfen,  bestimmt  worden:

Kapprovinz:  Kapstadt,  Port  Elizabeth,  East
London,  Mossel  Bay,  Port  Nolloth,  Kuysna,  Simons-=town,
  St.  Johns  River,  Kimberley,  Rietfontein  und.
dg,  (für  die  Grenze  gegen  Deutsch-Südwestafrika


atal:  Durban,  Mahongwanes  Drift  und  Makokelas
  Drift  (für  die  Grenze  zwischen  Natal  und  Portugiesisch-Ostafrika).


Transvaal:  Johannesburg,  Pretoria,  Germiston,
Boksburg,  Krugersdorp,  Roodeport,  Potchefstroom,
Barberton,  Middelburg,  Pietersburg.  Main  Drift  —
an  der  Grenze  zwischen  Rhodesia  und  Transvaal  —
und  Komatiport  (für  die  Grenze  zwischen  Transvaal
und  Portugiesisch-Ostafrika).

Oranjefreistaat:  Bloemfontein.  (Ebenda.)

Freilagerplätze.

Durch  eine  vom  Generalgouverneur  auf  Grund
des  Abschnitt  11  des  Zollverwaltungsgesetzes  für  die
Südafrikanische  Union  vom  Jahre  1913  (Nr.  9/1913)
am  30.  Juni  1918  erlassene  Verordnung  (Nr.  170/1918)
sind  die  zachgenannen  Häfen  und  Orte  als  Freilagerfgo

  Waren-Niederlegung  und  -Sicherung  bebimmt,
  worden.

Kapprovinz:  Kapstadt,  Port  Elizabeth,  Cast
London,  Nofiel  ay.  Simonstown  und  Kimberley.
Natal:  Durban  und  Pietermaritzburg

Tran  0  vaal:  Johannesburg,  Prekories  Gernmiston,
Barberton  und  Komatiport.
Oranjefreistaat:  Bloemfontein.  (Ebenda.)

Häfen  für  die  Ausfuhr.
Laut  einer  vom  Generalgouvernenr  auf  Grund
des  Abschnitt  12  des  Zollverwaltungsgesetzes  für  die
Sübafritanische  Union  vom  Jahre  1913  (Nr.  9/1913)
#am  1  erlassenen  Bekanutmachung
(Nr.  160/  10  ,  wogen  die  Häfen  St.  Helena  Bai,  Hondeilp
  Bai,  Lamberto  Bai,  Saldanha  Bai,  Hout  Bai,
Port  Beaufort  und  Struys  Bai  lediglich  Ausfuhrhäfen
unter  den  nachstehenden  Einschränkungen  sein:

iu  genannten  Häfen  dürfeu  Waren  auf
Shidius  die  zollpflichtige  Waren  an  Bord  haben,  nur
unter  Aussicht  eines  Zollbeamten  ausgeführt  werden.
Die  Kosten  für  seine  Dienstleistung  müssen  durch  den
Führer  oder  Makler  des  Schiffes  siche  ergestellt  werden.
Für  jedes  Schiff,  das  Ladung  für  die  Ausfuhr  in
diesen  Häsen  einnimmt.  muß  zuvor  eine  Ausfuhranmeldung
  abgegeben  und  die  Ausklarierung  erlangt

werden.  (Ebenda.)