Inhaltsverzeichnis : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1894. (85) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1894.  XVII

 

Datum  HAuzgegeben  Nr.  Nr.
des  tu  Inhalt.  bes  bes  Seite.
Gesetzes  2c.Berlin.  .  Stücks.  Gesetzes.

 

1894.  1894.

fortbestehen  bleibt,  welche  durch  die  von
der  ordentlichen  Generalversammlung  vom
28.  Oktober  1893  bezw.  auf  Grund  der  durch
diese  ertheilten  Ermächtigung  von  der  Bankdirektion
  beschlossene  Neufassung  des  Gesellschaftsstatuts
  bezeichnet  sind.

15.  April.  25.  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  anderweite  Titulatur  der  8.  9660.  33.
Mitglieder  der  Ober-Rechnungskammer.

15.  —  11.  Mai.  Allerh.  Erlaß,  berr.  die  Verleihung  des  Ent-  12.  —  74.
eignungsrechts  an  den  Kreis  Darkehmen  Nr.  5.
für  die  von  ihm  zu  bauende  Chaussee  von
Kleßowen  nach  Abschermeningken.

15.  —  5.  Juni.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  15.  —  80.
eignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Gör-  Nr.  2.
lit  zum  Erwerbe  des  zur  Erweiterung  des
Wasserhebewerks  der  städtischen  Wasserleitung
erforderlichen,  zum  Rittergute  Leschwitz  gehörigen
  Geländes.

15.  —  5.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  15.  --—  80.
eignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Nr.  3
Königsberg  zum  Erwerbe  des  zur  Herstellung
einer  Nohrleitung  vom  Fürstenteich  nach  Hardershof
  und  zur  Umwandlung  des  Fürstenteichs
in  ein  Klärbecken  erforderlichen  Grundeigen-·

  thums.
15.  —  23.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  19.  112.
zur  Chaufseegelderhebung  an  den  Kreis  Nr.  1.

Randow  für  die  von  ihm  gebaute  Chaussee
von  der  Stettin-Gartzer  Provinzialstraße  bei
Gartz  nach  Sommersdorf.

15.  —  27.  Dezör.  Allerh.  Erlaß,  ketr.  die  Verleihung  des  Ent.33  188.
eignungerechts  an  die  politische  Gemeinde  Nr.  3.

Heddesdorf  im  Kreise  Neuwied  zum  Erwerbe
der  zur  Erweiterung  ihres  Begräbnißplatzes
erforderlichen  Flächen.

19.  —  11.  Mai.  Gesetz,  betr.  den  Handel  mit  Antheilen  und  Ab.  12.  966T.
schnitten  von  Loosen  zu  Privatlotterien
und  Ausspielungen.

24.  —  19.  Juni.Kirchengesetz,  betr  die  Dienstvergehen  der  im  18.  9676.  93.
Dienste  der  evangelisch-lutherischen  Kirche
der  Brovinz  Hannover  Angestellten.

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Geseg.  Samml.  1894.  3