Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917. (28)

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JZoll=  und  Handelsbeziehungen  der  Provinz
Guinea  zu  dem  Mutterland  und  den  übrigen
portugiesischen  Kolonien.

In  der  durch  Verordnung  der  Portugiesischen
Regierung  Nr.  3168  vom  31.  Mai  1917  eingeführten
Verfassung  für  die  Proving  Guninea  ist  u.  a.
in  Artikel  27  bestimmt:

Die  Handels=  und  Zollbeziehungen  zwischen  dem
Mutterland  und  der  Provinz  Guinea  und  zwischen
dieser  und  den  übrigen  Kolonien  sowie  die  Fragen
hinsichtlich  der  neuen  Schiffahrtslinien  unter  nationaler
Flagge  regeln  sich,  unbeschadet  der  internationalen
Abmachungen,  nach  folgenden  Bestimmungen:

a)  Die  im  Mutterland  erzengten  Waren  genießen
bei  der  Einfuhr  in  die  Kolonie  eine  vom  Gouverneur
  unter  Zustimmung  des  Regierungsrats
feitzufeende  Follermäßigung.  die  nicht  geringer

50  v.  H.  der  Zölle  des  geltenden  Tarifs
ur  darf;  entsprechend  genießen  die  in  der  Proving
  erzengten  Waren  bei  der  Einfuhr  nach  dem
Mutterland  oder  nach  anderen  Kolonien  die
Hleiche  Vergünstigung.

alun  die  Regierung  von  Guinea  unter  Beobachtung
  der  Vorschrift  in  Artikel  27  Anderungen
der  Zölle  und  anderen  Abgaben  bei  der  Ausfuhr

 

von  Waren  vornimmt,  ist  stets  der  Grund  angugeben
  für  die  Verschiedenheit  der  Besteuerung
bei  der  Ausfuhr  nach  portugiesischen  Häfen  an
Bord  nationaler  Schiffe  und  nach  fremden  Häfen
an  Bord  portugiesischer  oder  fremder  Schisse.
wobei  unter  allen  Umständen  die  verschiedenartige
  Belastung  für  die  portugiesischen  Reeder
nur  dann  bestätigt  werden  darf,  wenn  die
Frachten  auf  ihren  Schiffen  die  für  ausländische
Schiffe  geforderten  nicht  übersteigen.

Die  über  die  Häfen  des  Festlandes  nach  den
Häfen  von  Guinea  wiederausgeführten  Waren
genießen,  wenn  sie  auf  portugiesischen  Schiffen
eingeführt  werden,  die  Vergünstigung  einer  Ermäßigung
  von  20  v.  H.  der  Zölle,  die  nach  dem
geltenden  Tarif  Anwendung  finden.

Eingiger  Paragraph.  Die  Zollermäßigung.
worauf  sich  der  Absatz  u  bezieht,  soll  nur  dann  in
Wirksamkeit  treten,  wenn  von  dem  Mutterland  md
den  übrigen  Kolonien  die  Gegenseitigkeit  gewährt  wid.
und  sie  soll  stets  von  dem  niedrigsten  Zollsatz  berechue
werden,  der  auf  die  gleiche  Ware  seusländiccher  Herkunft
  oder  Ergeugung  anwendbar  i

(Diario  do  Governo,  l  Frrie,  Nr.  86
vom  31.  Mai  1917.)

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Verantwortlicher  Redakteur  für  den  nichtamtlichen  Teil:

Oskar  Bliesenthal,  Berl

Verlag  und  Druck  der  Königlichen  Hosbuchhandlung  und  Hofbuchdruckerei  von  E.  S.  Mittler  4  Sohn,  Verle  SWes,  Kochstr.  6—