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sonst  der  Gesundheit  nachtheilig  sind,  so  gebührt  die  Behandlung
  dieser  Straffälle  ver  Polizeidirektion  und  dem  Magistrate
gemeinschaftlich.

§.  40.  Die  Sorge  für  Verhütung  von  Unglücksfällen,
und  —  wenn  solche  dennoch  eingetreten  sind  —  die  Sorge  für
schnelle  Hilfe  und  Abwendung  weiterer  Uebel  gehört  zu  den
Obliegenheiten  der  Polizeidirektion,  welche  demnach  auf  schädliche
Thiere,  wüthende  Hunde,  berauschte  und  wahnsinnige  Menschen,
auf  verbotenes  Schießen,  schnelles  Fahren  und  Reiten,  sowie
auf  die  Beseitigung  von  Gegenständen,  die  leicht  zur  Beschädigung
Veranlassung  geben  können,  eine  thätige  Aufmerksamkeit  zu
richten  hat.  ·

§.  50.  Alle  erforderlichen  Rettungsapparate  und  Instrumente
  werden  von  der  Polizeidirektion  angeschafft,  verwahrt  und
zum  Gebrauche  in  Bereitschaft  und  gutem  Stande  erhalten.

§.  63.  Die  Herstellung  und  Unterhaltung  der  nöthigen
Reinlichkeit  in  der  Stadt  und  ihren  Umgebungen  ist  eine  Angelegenheit
  der  Polizeidirektion,  welche  die  Reinigungsordnung
festzusetzen,  die  diesfallsigen  Obliegenheiten  der  Haus=  und  Grundbesitzer
  zu  bestimmen,  und  sie  zur  Erfüllung  anzuhalten  hat.

Der  Magistrat  sorgt  für  die  regelmäßige  Reinigung  der
öffentlichen  Plätze,  und  für  die  Reinigungs-Geräthschaften
überhaupt.

 

V.
Verhältniß  der  mittelbaren  Städte  und  Märktr  zar

Medizinalpolizei.

8  2.
Revidirtes  Gemeinde-Edikt  vom  ndn  —

 

Auszug.
§.  68.  In  den  kleineren  Städten  und  in  den  Märkten,
welche  einem  Land=  oder  gutsherrlichen  Gerichte  untergeordnet
sind,  übt  der  Magistrat  die  Ortspolizei  nach  denjenigen  Vorschriften
  aus,  welche  in  dem  Edikte  über  die  gutsherrliche  Gerichtsbarkeit
  für  die  polizeilichen  Verrichtungen  gegeben  sind.

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