XI 
Seitliche Ubersicht des Jahrganges 1916. 
  
Datum 
des Gesetzes 
usw. 
zu 
Berlin 
Ausgegeben 
Inhalt 
Nr. 
des 
Stückes 
Nr. 
des 
Gesetzes 
Scite 
  
1916 
30. Juni 
Juli 
1916 
29. Aug. 
20 
  
  
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an das 
Rheinisch-Westfälische Elektrizitäts. 
werk, Aktiengesellschaft in Essen a. R., 
zum Bau nachstehender Starkstromleitungen 
(100000 Voltleitungen) 
1. von dem Kraftwerk auf der Braunkohlen- 
Krube Vereinigte Ville im Landkreise Cöln 
bis zu der bei Troisdorf (Oberlar) im 
Siegkreise zu errichtenden Haupt-Schalt- 
und Umformungsstelle, 
2. von der Haupt-Schalt= und Umformungs. 
stelle bei Osterath im Landkreise Crefeld 
nach einer bei Ratingen im Landkreise 
Düsseldorf zu errichtenden Haupt-Schalt- 
und Umformungsstelle, 
3. von der Haupt--Schalt= und Umformungs- 
stelle bei Sanct Tönis im Kreise Kempen 
über Goch und Kleve nach Emmerich, 
und zwar für die Leitung zu 1 in ken Land- 
kreisen Cöln, Bonn und im Siegkreise, zu 2 
in den Landkreisen Crefeld und Oüsseldorf, 
zu 3 in den Kreisen Kempen, Geldern, Kleve 
und Rees. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Stadtgemeinde Berlin zur bebauungsplan- 
mäßigen Freilegung des Südufers. 
Gesetz, betr. die Erhöhung der Quschläge zur 
Einkommensteuer und zur Ergänzungs- 
steuer. 
Allerh. Erlaß, betr. Bau und Betrieb der in dem 
Gesetze vom 17. April 1916 vorgesehenen neuen 
Eisenbahnlinien usw. 
Bekanntmachung, betr. die Genehmigung der 
Notverordnung vom 11. Dezember 1915 über 
die Anderung der Verordnung, betr. die För- 
derung des Wiederaufbaues der durch den 
Krieg zerstörten Ortschaften in der Provinz 
Ostpreußen, vom 19. Jannar 1915 durch 
die beiden Häuser des Landtags. 
  
  
  
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Nr. 5 
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113—11.1 
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