Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1868. (59) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1868.

 

Datum  #Ausgegeben

Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

In  bh  a  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1868.

26.  Septbr.

26.

1.  Oktbr.

 

1868.
22.  Oktbr.

24.
5.  Novbr.

3I.  Okthr.

5.  Nopbr.

14.  Oktbr.

16.  Norbr.

 

Alersöchser  Erlaß,  betreffend  die  bei  der  Spreeschleuse
  zu  Cossenblatt  zu  erlegende  Schifffahrtsabgabe.


Maersöchser  Erlaß,  betreffend  die  Emission  von

auf  den  Inhaber  lautenden  Obligationen  der
Provinzial-Hülfskasse  für
Preußen.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Micklautender
  Obligationen  der  Stadt  Düsseldorf
  IV.  Serie  im  Betrage  von  150,000
Thalern.

Verordnung  wegen  Einführung  des  Zollgesetzes,
der  Zollordnung,  des  Zollstrafgese  rosibeer  Ker
nung  für  das  Verfahren  bei  Zuwiderhandlungen
  gegen  die  Gesetze  über  Zölle  und  andere
indirekte  eeuern,  des  Zolltarifs,  der  Verord.-nung
  über  die  Besteuerung  des  Rübenzuckers,
des  Gesetzes  über  die  Erhebung  einer  Abgabe
vom  See  und  wegen  der  Erhebung  einer
Nachsteuer  auf  den  Elbinseln  Overhacken  und
inkenwärder-Blumensand,  sowic  in  dem
Prrußischen  Antheile  der  Landschaft  Kirchwärder,
  und  in  den  Dörfern  Hohenfelde,
Hamfelde  und  Köthel.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Residenzstadt
Kassel  im  Betrage  von  1,300,000  Thalern.

Bekanntmachung,  berweffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  der  unter  der  Firma=  Feuerversicherungs-
  Aktiengesellschaft  Patriamit
  dem  Sitze  zu  Berlin  errichteten  Aktien-Fesellschaft.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
des  von  der  Generalversammlung  der  ritterschaftlichen
  Kreditoerbundenen  der  Kur-  und
Neumark  beschlossenen  Regulativs  zur  Feststellung
  des  ritterschaftlichen  Taxwerthes  von
Gütern  und  deren  Bepfandbriefung  nach
Maaßgabe  der  Behufs  der  Grundsteuerveranlagung
  ermittelten  Reinerträge.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fisktulischen  Vorrechte  an  den  Kreis  Randow
und  an  die  Stadt  Stettin  für  den  Bau  und
die  Unterhaltung  einiger  Kreis-Chausseen  im
Randower  Kreise.

ie  Provinz

 

66.

67.

7220.

7221.
(mit  Anl.)

7231.

7230.
(mit  Anl.)

7218.
(mit  Anl.)

7238.

 

 

908.
909-915.

965971.

957-964.

972-976

883.

894-896.

990