Nr. 18. 1914. 195
Bekanntmachung,
betreffend die Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe.
Vom 15. Juli 1913.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 26. Juni 1913 auf Grund des Artikel
4 Ziffer 9 der Reichsverfassung beschlossen, der nachstehenden Eichordnung für die
Binnenschiffahrt auf der Elbe und den dazu gehsrigen Ausführungsbestimmungen mit
folgenden Maßgaben die Zustimmung zu erteilen: "
l.
P
Als Revisionsbehörde nach § 13 der herda für die Binnenschiffahrt
auf der Elbe wird im Gebiete der deutschen Elbuferstaaten das Kaiserliche
Schiffsvermessungsamt in Berlin bestellt.
Das Schiffsvermessungsamt ist befugt, die von den deutschen Elbuferstaaten
eingesetzten Eichbehörden für die Binnenschiffahrt auf der Elbe hinsichtlich
der Handhabung der Eichordnung mit technischen Anweisungen zu
versehen, für solche Schiffe, auf deren Konstruktionsart einzelne Vorschristen
der gegenwärtigen Eichordnung nicht anwendbar sind, zu bestimmen, in
welcher Weise die Eichung geschehen soll, von den Aufzeichnungen und Berechnungen
der Vermessungsbehörden Einsicht zu nehmen und die Abstellung
der dabei vorgefundenen Mängel herbeizuführen.
Die Mitglieder des Schiffsvermessungsamts können der Aufnahme der
Melssungen beiwohnen.
Sämtliche Eichprotokolle sind zur Vornahme von Reoisionen nach
Stichproben dem Schiffsvermessungsamt einzureichen.
Die Repvisionsbehörde hat sich mit einem Satze der in den Ausführungsbestimmungen
zu § 6 unter A bezeichneten Meßwerkzeuge zu versehen.
Diese Meßwerkzeuge gelten als Probemaße.
Jede Neubeschaffung von Meßwerkzeugen (ogl. Ausführungsbestimmungen
zur Eichordnung zu § 6 A 1. unter Ziffer I bis VI, N und
XVI) erfolgt aus. Antrag der Eichbehörde durch die Revisionsbehörde, welche
eine Prüfung und Stempelung der Werkzeuge durch die Kaiserliche Normal-Eichungskommission
zu veranlassen hat.
Berlin, den 15. Juli 1913.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: von Jonquicres.
