668  Nr.  117.  1915.

(2)  Bekanntmachung  vom  27.  Juli  1915,  betreffend  Bastfaserrohstofse  und  Erzeugnisse

  aus  Bastfasern.
Nachstehende  Bekanntmachung  des  Königlichen  stellvertretenden  Generalkonmandos
  des  IX.  Armeekorps  zu  Altona  vom  heutigen  Tage,  betreffend  Bestandserhebung
  von  Bastfaserrohstoffen  und  Erzeugnissen  aus  Bastfasern  (Jute,  Flachs,
Ramie,  europäischer  Hanf  und  überseeischer  Hanf),  wird  hiermit  zur  allgemeinen
Kenntnis  gebracht.

Schwerin,  den  27.  Juli  1915.

Großherzoglich  Mecklenburgisches  Ministerium  des  Innern.
L.  v.  Meerheimb.

Bekanntmachung,
betreffend

Bestandserhebung  von  Bastfaserrohstoffen  und  Erzeugnissen  aus  Bastfasern
(Jute,  Flachs,  Ramie,  europäischer  Hanf  und  überseeischer  Hanf).

Nachstehende  Verordnung  wird  hiermit  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht  mit
dem  Bemerken,  daß  jede  Übertretung  —  worunter  auch  verspätete  oder  unvollständige
Meldung  fällt  —  sowie  jedes  Anreizen  zur  Übertretung  der  erlassenen  Vorschrift,  soweit
nicht  nach  den  allgemeinen  Strafgesetzen  höhere  Strafen  verwirkt  sind,  nach
6  Buchstabe  b*)  des  Gesetzes  über  den  Belagerungszustand  vom  4.  Juni  1851  oder
Artikel  4  Ziffer  2•  des  Baherischen  Gesetzes  über  den  Kriegszustand  vom  5.  November
1912  oder  nach  §  5“7“8)  der  Bekanntmachung  über  Vorratserhebungen  vom  2.  Februar

 

„n  )Wer  in  einem  in  Belagerungszustand  erklärten  Orte  oder  Distrikte  ein  bei  Erklärung
des  Belagerungszustandes  oder  während  desselben  vom  Militärbefehlshaber  im  Interese  der  öfsenklichen
  Sicherheit  erlassenes  Verbot  übertritt  oder  zu  solcher  Übertretung  auffordert  oder  aureizt,
  soll,  wenn  die  bestehenden  Gesetze  keine  höhere  Freiheitstrase  bestimmen,  mit  Gefängnis
bis  zu  einem  Jahre  bestraft  werden.

*  **)  Wer  in  einem  in  Kriegszustand  erklärten  Orte  oder  Bezirke  eine  bei  der  Verhängung

des  Kriegszustandes  oder  während  desselben  von  dem  zuständigen  obersten  Militärbefehlshaber  zur
Erhaltung  der  öffentlichen  Sicherheit  erlassene  Vorschrift  übertritt  oder  zur  üÜbertretung
auffordert  oder  anreizt,  wird,  wenn  nicht  die  Gesetze  eine  schwerere  Strafe  androhen,  mit  Gesängnis
  bis  zu  einem  Jahre  bestraft.
)Wer  vorsätzlich  die  Auskunft,  zu  der  er  auf  Grund  dieser  Verordnung  verdflichtet
ist,  nicht  in  der  gesetzlichen  Frist  erteilt  oder  wissentlich  unrichtige  oder  unvollständige
  Angaben  macht,  wird  mit  Gefängnis  bis  zu  6  Monaten  oder  mit  Geldstrafe
  bis  zu  zehntausend  Mark  bestraft,  auch  können  Vorräte,  die  verschwiegen  sind,
im  urteil  für  dem  Staate  verfallen  erklärt  werden.  Wer  fahrlässig  die  Auskunft,
  zu  der  er  auf  Grund  dieser  Verordnung  verpflichtet  ist,  nicht  in  der  gesetzten  Frist,  ertelll
oder  unrichtige  oder  unvollständige  Angaben  macht,  wird  mit  Geldstrafe
bis  zu  dreltausend  Mark  oder  im  Unvermögensfalle  mit  Gefängnis  bis  zu  echs
Monaten'  bestraft.