Nr.  110.  1916.  649

Erlduterung  II

zur  Verordnung  des  Bundesrats  vom  10.  Juni  1916  und  der  Bekanntmachung

  des  Reichskanzlers  vom  10.  Juni  1916,  betreffend  die  Regelung

des  Verkehrs  mit  Web-,  Wirk=  und  Strickwaren  und  die  hiervon  ausgeschlossenen
  Gegenstände.

 

A.  Zur  Verordnung  des  Bundesrats.

Zu  §  1.
1.  Versteigerung  im  Wege  der  Zwangsvollstreckung  durch  den  Gerichtsvollzieher
fällt  nicht  unter  die  Verordnung.
2.  Es  fallen  nicht  unter  die  Verordnung:
3  Filzwaren,
b)  Künstliche  Blumen,
c)  Lampen-Dochte,
4)  Möbel,  Korbwaren,  Koffer  und  Reisetaschen,  auch  wenn  sie  mit  Web-,
Wirk=  oder  Strickwaren  überzogen  oder  ausgestattet  sind.
ec)  Isolier-Fabrikate.
§57.
3.  Handschuhe,  Strumpfwaren  und  Trikotagen  sind  Bekleidungsstücke.
Zu  §  7,  Absatz  II.
4.  Bekleidungsstücke,  die  am  13.  Juni  1916  zugeschnitten  waren,  können  ohne  die
Voraussetzung  des  §  7,  Absatz  2  fertiggestellt  werden.

Zu  §§  7,  8  und  11.
5.  Konkursausverkäufe  fallen  unter  die  Verordnung.
Zu  §  8,  Absatz  II.
6.  Die  im  Großhandel  zu  vertreibenden  Waren  sind  ebenfalls  nach  Kleinhandelspreisen
  in  die  Inventur  aufzunehmen.

Zu  §  9.

·  7.VerkauanbaöeigencPcrfonalineinemEngroB-G"eschäst«daönitleizeitig
  aerenda  betreibt,  ist  nicht  zulässig.  ht  gleich