Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916 (3) 

770.  Nr.  126.  1916.

#  Die  Ortsobrigkeiten  werden  aufgefordert,  für  die  Bekanntgabe  des  Nachtrages
  innerhalb  ihrer  Bezirke  Sorge  zu  tragen  und  die  Durchführung  der
Anordnung  zu  überwachen.

Schwerin,  den  15.  August  1916.

Großherzoglich  Mecklenburgisches  Ministertum  des  Innern.
L.  v.  Meerheimb.

W.  I.  1464/7.  16.  K.K.N.

Rachtragsbekanntmachung

zu  der  Bekanntmachung,  betreffend  Veräußerungs-,  Verarbeitungs=  und
Bewegungsverbot  für  Web-,  Trikot-,  Wirk=  und  Strickgarne,
«  vom  31.  Dezember  1915.
GW.  I.  761/12.  15.  K.  R.A.).
Vom  15.  August  1916.

 

Nachstehende  Bekanntmackung  wird  hiermit  auf  Ersuchen  des  Königlichen  Kriegsministeriums
  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht,  mit  dem  Bemerken,  daß,  soweit  nicht
nach  den  allgemeinen  Strafgesetzen  höhere  Strafen  verwirkt  sind,  jede  Ubertretung  der
Beschlagnahmeanordnungen  nach  Maßgabe  der  Bekanntmachungen  über  die  Sicherstellung
  von  Kriegsbedarf  vom  24.  Juni  1915  (RGl.  S.  357),  vom  9.  Oktober  1915
(R#l.  S.  645)  und  vom  25.  November  1915  (R#Bl.  S.  778),  und  jede  Übertretung
der  Meldepflicht  nach  Maßgabe  der  Bekanntmachungen  über  Vorratserhebungen  vom
2.  Februar  1915  (R#l.  S.  54),  vom  3.  September  1915  (RBl.  S.  549)  und  vom
21.  Oktober  1915  (RG#Bl.  S.  684)  bestraft  wird.  —  Auch  kann  die  Schließung  der  Betriebe
  gemäß  der  Bekanntmachung  zur  Fernhaltung  unzuverlässiger  Firmen  vom  Handel
vom  23.  September  1915  (RE#Bl.  S.  603)  angeorhnel  werden.

Artikel  I.
5  4  der  Bekanntmachung,  betreffend  Veräußerungs-,  Verarbeitungs=  und  Bewegungsverbot
  für  Web-,  Trikot-,  Wirk=  und  Strickgarne  vom  31.  Dezember  1915
—  W.  I.  761/12.  15.  K.R.A.  —  erhält  folgende  Fassung:

§*  4.  Ausnahmen  vom  Veräußerungsverbot.
Ausgenommen  von  den  im  §  3  getroffenen  Anordnungen  sind:

1.  von  den  im  §  2  unter.  A  aufgeführten  Web-,  Trikot=  und  Wirkgarnen  alle
Noppen,  Schleifen  (Loopgarne)  und  solche  Garne,  welche  mit  einem  oder
mehreren  aus  pflanzlichen  Fasern  hergestellten  Fäden  gezwirnt  sind;

2.  von  den  im  §  2  unter  B  aufgeführten  Strickgarnen