Nr.  196.  1411

Regierungs-Blatt
für  das  »
GrosjherzogtumMecklenbutgszchwetim
Jahrgang  1917.
Ausgegeben  Schwerin,  Dienstag,  den  6.  November  1917.

 

 

Inhalt.
II.  Abteilung.  (1)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Bestimmungen  zur  Ausführung
des  Offizierpensionsgesetzes  und  des  Mannschaftsversorgungsgesetzes  vom
31.  Mai  1906.  (2)  Bekanntmachung  zur  Ausführung  der  Verordnung
über  den  Verkehr  mit  Zucker.  (3)  Bekanntmachung,  betreffend  Schafwolle,
  Kamelhaare  usw.  (4).  Bekanntmachung,  betreffend  Nachtrag  zu
der  Bekanntmachung  vom  16.  Mai  1916,  betreffend  Beschlagnahme
und  Bestandserhebung  von  Lumpen  und  neuen  Stoffabfällen  aller  Art.
(5)  Bekanntmachung,  betreffend  Kunstwolle  und  Kunstbaumwolle  aller  Art.

II.  Abteilung.
—  —

(1)  Bekanntmachung  vom  30.  Oktober  1917,  betreffend  die  Bestimmungen  zur
Ausführung  des  Offizierpensionsgesetzes  und  des  Mannschaf
vom  31.  Mai  1906.

Trotz  der  in  den  Ausführungsbestimmungen  des  Bundesrats  zum  Offizierpensionsgesetz
  und  zum  Mannschaftsver  sorgungsgesetz  von  1906  ergangenen
Anweisungen  an  die  Anstellungsbehörden  usw.  (Rbl.  Nr.  32  von  1906
S.  207  ff.)  haben  diese  vielfach  die  vorgeschriebenen  Mitteilungen  an  die  Pensionsregelungsbehörden
  unterlassen,  weil  ihnen  angeblich  nicht  bekannt  war,  daß
es  sich  um  Militärpensionäre  handelte.  Dadurch  ist  dem  Reichsfiskus  wiederholt
  Schaden  erwachsen,  wenn  es  sich  später  als  unmöglich  erwies,  die  überhobenen
  Pensionen  oder  Renten  von  den  Beteiligten  wieder  einzuziehen.

Die  für  die  Anstellung  oder  Beschäftigung  von  Militär=  (Marine=  sowie
Schutztruppen-)  Pensionären  und  Rentenempfängern  in  Betracht  kommenden

301

tut-gli-