552  Nr.  73.  1918.

3.  der  Bedarf  der  Gewerbebetriebe,  die  monatlich  weniger  als  10  Tonnen
leine  Tonne  =  1000  Kilogramm)  verbrauchen  oder  nach  den  von  dem
Reichskommissar  für  die  Kohlenverteilung  erlassenen  Bekanntmachungen
betreffend  die  Meldepflicht  für  gewerbliche  Verbraucher,  ohne  Rücksicht  auf
die  Höhe  des  Verbrauchs  nicht  zu  den  meldepflichtigen  gewerblichen  Verbrauchern
  gehören  (Schlachthöfe,  Gastwirtschaften,  Badeanstalten,  Warenhäuser,
  Ladengeschäfte,  Krankenhäuser,  Strafanstalten  und  ähnliche  Betriebe,
  ferner  Bäckereien  und  Schlächtereien,  soweit  sie  dem  Bedarf  der  in
der  Gemeinde  wohnenden  oder  sich  vorübergehend  aufhaltenden  Bevölkerung
  dienen).

Zweifel  darüber,  ob  ein  Betrieb  als  meldepflichtiger  gewerblicher  Betrieb  anzusehen
  ist,  entscheidet  die  für  den  Sitz  des  Betriebes  zuständige  Kriegsamtsstelle.  Der
Reichskommissar  für  die  Kohlenverteilung  kann  abweichend  von  der  Bestimmung  der
Kriegsamtsstelle  entscheiden.  ·

II.  Heeresbedarf,  der  durch  die  Intendanturen  beschafft  wird,  fällt  nicht  unter
diese  Bekanntmachung,  auch  wenn  er  den  in  Abs.  I  unter  Nr.  1  bis  3  bezeichneten
Zwecken  dient.

III.  Der  Reichskommissar  für  die  Kohlenverteilung  behält  sich  vor,  über  die  Versorgung
  von  Kriegsorganisationen  besondere  Anordnungen  zu  treffen.

«  IV.»Hausbrand«imSinnediefexBekanntmachungiftdcrgesamteinAbLI
unter  Nr.  1  bis  3  bezeichnete  Brennstoffbedarf.

83.
Die  Abgabe  von  Brennstoffen,  die  als  Hausbrandlieferungen  bezogen  sind,  und

ihre  Inauspruchnahme  gemäß  88  29  und  30  zu  anderen  Zwecken  als  im  §5  2  Abs.  unter
Nr.  1  bis  3  angegeben,  ist  verboten.

8  4.
Amtliche  Verteilungsstellen  des  Reichskommissars  für  die  Kohlenverteilung  sind:

1.  Für  Steinkohle  aus  Ober=  und  Niederschlesien:
Amtliche  Verteilungsstelle  für  schlesische  Steinkohle  in  Berlin  W.8,
Unter  den  Linden  32.

2.  Für  Ruhrkohle:
Das  Rheinisch-Westfälische  Kohlensyndikat  in  Essen.

3.  Für  Steinkohle  aus  dem  Aachener  Revier:

Amtliche  Verteilungsstelle  für  die  Steinkohlengruben  des  Aachener  Reviers
  in  Kohlscheid  (Bezirk  Aachen).

4.  Für  Steinkohle  aus  dem  Saarrevier,  Lothringen  und  der  bayerischen  Pfalz:
Amtliche  Verteilungsstelle  für  das  Saarrevier  in  Saarbrücken  2  (Königliche
  Bergwerksdirektion).

5.  Für  Braunkohle  aus  dem  Gebiet  rechts  der  Elbe  mit  Ausnahme  von  sächsischer

  Braunkohle:
Antliche  Verteilungsstelle  für  die  Brannkohlenwerke  rechts  der  Elbe
in  Berlin  NW.  7,  Reichstagsufer  10.