Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5) 

566  Nr.  74:  1918.

A.  Allgemeine  Gründe  für  Nichtgenehmigung  von  Ersatzlebensmitteln.

I.  Schutz  des  Verbrauchers.

a)  Gesundheitlicher  Schutz:

Mittel,  deren  Genuß  die  menschliche  Gesundheit  zu  beschädigen  geeignet  ist,  oder
solche,  an  deren  Unschädlichkeit  für  den  Menschen  Zweifel  bestehen;

verdorbene  oder  ekelerregende  Mittel  oder  solche,  von  denen  im  Hinblick  auf  ihre
Holtbarkeit  oder  Verpackung  zu  befürchten  ist,  daß  sie  verdorben  sind,  bis  sie  zum  Verbrauche
  gelangen.

b)  Wirtschaftlicher  Schutz:

1.  Mittel  von  unzweckmäßiger  Zusammensetzung,  in  unzweckmäßiger  Verpackung,
von  zu  geringem  Nähr-,  Genuß=  oder  Gebrauchswert;

2.  Mittel  mit  irreführender  Bezeichnung  oder  Aupreisung,  täuschender  oder
zweckwidriger  Gebrauchsanweisung;

3.  Mittel,  deren  Preis  zu  hoch  ist,  und  zwar  mit  Rücksicht  auf

aa)  die  Kosten  der  Rohstoffe  und  der  Herstellung,
bb)  der  Nähr-,  Genuß=  oder  Gebrauchswert.

(Ein  durch  teure  Rohstoffe,  hohe  Herstellungskosten,  Erfindergewinn
usw.  bedingter  besonders  hoher  Preis  soll  nur  dann  als  berechtigt  anerkannt
  werden,  wenn  ihm  ein  entsprechend  hoher  Nähr-,  Genuß=  oder  Gebrauchswert
  gegenübersteht.)

4.  Mittel,  deren  ordnungsmäßige  Herstellung  aus  Gründen,  die  in  der  Person
des  Herstellers  liegen,  nicht  hinreichend  gewährleistet  ist.  Als  solche  persönlichen  Gründe
kommen  besonders  in  Betracht,  daß  der  Hersteller  bereits  wegen  Nahrungsmittelverfälschung
  bestraft  ist,  oder  daß  ihm  wegen  Unzuverlässigkeit  der  Handel  mit  Gegenständen
des  täglichen  Bedarfs  untersagt  ist,  und  ähnliches.

II.  Schutz  der  Rchstoffe.
Mittel,  zu  deren  Herstellung  in  einem  das  dringende  Erfordernis  übersteigenden
Maße  solche  Roh=  oder  Hilfsstoffe  (auch  für  die  Verpackung)  verwendet  werden,

a)  die  zurzeit  für  wichtigere  Zwecke  in  Anspruch  genommen  sind,  es  sei  denn,
daß  sie  von  der  zuständigen  Behörde  für  den  vorliegenden  Zweck  ausdrücklich
  freigegeben  sind,

b)  deren  Verwendung  eine  unnötige,  zum  Nähr-,  Genuß=  oder  Gebrauchswert
des  Ersatzmittels  nicht  im  Verhältnis  stehende  Verteuerung  herbeiführt.

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III.  Schutz  des  Gewerbes  und  Handels.
Mittel,  deren  Bezeichnung,  Verpackung,  Aufmachung  oder  Anpreisung  den  Verbraucher
  über  den  Wert  des  Mittels  im  Vergleiche  zu  anderen  dem  gleichen  Zwecke
dienenden  Mitteln  irrezuführen  geeignet  sind;  s.  auch  Ib  4.