Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5)

Nr.  75.  575

Regierungs-Blatt
für  daos
Großherzogtum  Mecklenburg-Schwerin.
Jahrgang  1918.
Ausgegeben  Schwerin,  Sonnabend,  den  27.  April  1918.

 

 

Inhalt.
II.  Abteilung.  (1)  Bekanntmachung,  betreffend  Ersatzlebensmittel.

 

II.  Abteilung

(1)  Bekanntmachung  vom  26.  April  1918,  betreffend  Ersatzlebensmittel.

Auf  Grund  der  Bundesratsverordnung  über  die  Genehmigung  von  Ersatzlebensmitteln
  vom  7.  März  1918  (RGBl.  S.  113)  bestimmen  die  unterzeichneten
Ministerien  folgendes:

A.  Ersatzmittelstellen.

1.  Für  das  Gebiet  des  Großherzogtums  wird  eine  Ersatzmittelstelle  errichtet.
  Sie  führt  die  Bezeichnung  „Ersatzmittelstelle  Mecklenburg-Schwerin“  und
hat  ihren  Sitz  in  Schwerin.

2.  Die  Ersatzmittelstelle  besteht  aus  dem  Vorsitzenden  und  vier  Mitgliedern.
Den  Vorsitzenden,  die  Mitglieder  und  die  erforderlichen  Stellvertreter  ernennt
das  Ministerium  des  Innern.

Die  Ersatzmittelstelle  entscheidet  einschließlich  des  Vorsitzenden  in  der  Besetzung
  von  fünf  Mitgliedern.

Der  Vorsitzende,  der  stellvertretende  Vorsitzende,  die  Mitglieder,  deren  Stellvertreter
  und  die  Beauftragten  der  Ersatzmittelstelle  sind,  vorbehaltlich  der  dienstlichen
  Berichterstattung  und  der  Anzeige  von  Gesetzwidrigkeiten,  verpflichtet,  über
die  Einrichtungen  und  Geschäftsverhältnisse,  welche  durch  die  Ausübung  ihrer
Befugnisse  zu  ihrer  Kenntnis  kommen,  Verschwiegenheit  zu  beobachten  und  sich

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