820  Nr.  107.  1918.

BPBekanntmachung

über  Ausnahmen  von  der  Verordnung  über  die  Genehmigung  von  Ersatzlebensmitteln
  vom  7.  März  1918  (Rl.  S.  113).

Vom  14.  Juni  1918.

Auf  Grund  des  §  15  Abs.  1  der  Verordnung  über  die  Genehmigung  von  Ersaßlebensmitteln
  vom  7.  März  1918  wird  folgendes  bestimmt:  6

Artikel  1.

Von  den  Vorschriften  der  Verordnung  über  die  Genehmigung  von  Ersatzlebensmitteln
  vom  7.  März  1918  —  außer  von  den  55  10,  11  und  16  Abs.  1  Nr.  3  und  4—
werden  folgende  Ersatzlebensmittel  (vergleiche  Bekanntmachung  über  die  Zugehörigkeit
zu  den  Ersatzlebensmitteln  vom  8.  April  1918  —  Deutscher  Reichsanzeiger  vom  10.  April
1918  Nr.  84  —)  ausgenommen:

1.  Margarine  und  Kunstspeisefett;

2.  Süßstoffe;

3.  Lebensmittel,  die  lediglich  aus  dem  Grunde  uls  Ersatzlebensmittel  anzusehem
sind,  weil  bei  ihrer  Herstellung  Zucker  in  reichsrechtlich  zugelassener  Weise
durch  Sißstoff  ersetzt  worden  ist;

Künstliche  ineralwasserr  "
Künstüiche  Zitronen-,  Erdbeer-,  Himbeer-,  Kirsch-,  Johannisbeet=  und  Waldmeister-Limonaden
  und  -Brauselimonaden,  sofern  die  bei  ihrer  Herstellung
verwendeten  Ersatzlebensmittel  (Grundstoffe,  Aromen,  Essenzen,  Extrakte,
Sirupe,  Färbemittel  usw.)  von  einer  Ersatzmittelstelle  genehmigt  sind;
nUnter  Verwendung  von  Ersatzlebensmitteln  hergestellte  Kuchen,  Torten  und
Zuckerwaren,  sofern  die  bei  ihrer  Herstellung  verwendeten  Ersatzlebensmittel
  (Backpulver,  Schlagsahne-Ersatzmittel,  Aromen,  Essenzen,  Sirupe
usw.)  von  einer  Ersatzmittelstelle  genehmigt  sind  oder  nach  dieser  Bekanntmachung
  von  der  Genehmigungspflicht  ausgenommen  sind;  ..
»ZumalsbaldigenVerzehxbestimmteküchenmäßigeZubereitungen(Kaffee-,,
Tee-Ersatzgetränke,  Puddinge,  Salate,  Speiseeis  usw.),  die  unter  Verwendung
  von  Ersatzlebensmitteln  hergestellt  sind,  sofern  diese  von  einer  Ersatzmittelstelle
  genehmigt  sind  oder  nach  dieser  Bekanntmachung  von  der  Genehmigungspflicht
  ausgenommen  sind.  «

 

O

—

Artikel?.

Bei  Veräußerungen  von  Ersatzlebensmitteln,  die  in  Packungen  oder  Behältnissen
an  Verbraucher  abgegeben  werden  sollen  und  auf  der  Packung  oder  dem  Behältnis  den
Namen  oder  die  Firma  uno  den  Ort  der  gewerblichen  Hauptniederlassung  desjenigen
enthalten,  der  die  Ware  hergestellt  oder  sie  in  der  Verpackung  unter  seinem  Namen  oder
seiner  Firma  in  den  Verkehr  bringt,  ist  die  Aushändigung  einer  Bescheinigung  nach  9
der  Verordnung  über  die  Genehmigung  von  Ersatzlebensmitteln  vom  7.  März  1918