Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Königl.  Hoheit  das  Einkommen  aus
Kapitalien,  werbenden  Fonds  und  Erwerbsthätigkeit
  im  Verhältniß  zu  der  Steuerbelastung
  der  Erträge  des  Grundes  und  Bodens
  bey  weitem  zu  niedrig  besteuert  worden
sey.  Als  die  Bedrängnisse  des  Augenblicks,
während  der  kriegerischen  Zeitläufte,  geboten,
  zu  nehmen,  wo  etwas  zu  haben  war,
und  zu  nehmen  mit  dem  bereits  vorhandenen
  Instrumente,  mußte  es  geschehen,
daß  des  erwähnten  Umstandes  wegen  das
Grundeigenthum  stets  zu  hoch  belastet  ward,
während  das  Gewerbe  und  Einkommen  wegen
  ursprünglich  fehlerhaften  Fußes  zu  leicht
davon  kam;  und  kaum  wurde  dies  bemerkt,
so  traten  in  den  Revenüen  =  Steuern
des  Alteisenach'schen  Kreises,  in  den  Personen-Steuern
  der  alten  Lande,  endlich
im  Zgulativ  zu  Aufbringung  der  Kriegsund
  Etapen-Kosten  vom  May  1814.  ebenfalls
  für  die  alten  Lande  des  Staatögebiets,
Hülfsmittel  oder  Versuche  zu  Hülfsmitteln
ein)  jenes  Mißverhältniß  zu  erledigen.  Allein,
  abgesehen  von  andern  Unstatten,  fehlte
es  der  Maatregel  entweder  an  sicherer
Basis,  oder  der  Basis  an  Allgemeinheit.
  —  3.  B.  hinsichtlich  der  nur  im
Eisenach'schen  gültigen  Revenüen-Steuer.

Die  sonst  Sächs.  Landestheile  entrichten
eine  ihnen  eigenthümliche  Personen  =  und
Charakter-Steuer,  nach  einem  im  Koönigreiche
  Sachsen  bereits  seit  dem  siebenjährigen
  Kriege  geltenden  Gesetze.

Schon  vdiese  noch  unvollkommene  Darstellung
  wird  rechtfertigen,  daß  von  dem
Moment  an,  wo  alle  von  Eur.  Königl.
Hoheit  regierte  Gebiete  in  ein  Staatsganzes
  des  Großherzogthums  verbunden
worden,  wo  Verfassung,  Gesetzgebung,  Verwaltung
  auf  diesen  Zweck  berechnet  und  ihm
gemäß  eingerichtet  wurden,  und  wo  sofort
dem  ganzen  Gemeinwesen  Bedurfniisse
entlianden,  welche  nur  gemeinschaftlich  getragen

  werden  konnten,  das  Verlangen  entstand,
  dem  Steuerwesen  auf  den  Grundlagen
  möglicher  Gleichmäßigkeit  und  durch
übereinstimmende  Maasregeln  mehr  Einheit
und  für  die  Verwaltung  eine  größere  Einfachheit
  zu  geben.

Zuerst  wurde  dies  von  Seiten  der  Regierung
  nur  hinsichtlich  der  Grundbesteuerung
gewünscht  und  selbst  vermieden,  über  die
Aufhebung  der  Steuer-Freyheiten  der  Ritterund
  Freygüther  des  Landes  aucê#druckliche
Anträge  zu  thun.  Allein  die  Natur  der
Sache  und  der  Gang  der  durch  sie  bedingten
  Diccussionen  führte  weiter.  Dem
einsichtsvollen  Ermessen  der  auf  dem  Landtage
  1877.  versammelten  Abgcordneten  Eur,
Königl.  Hoheit  Unterthanen  entgieng
nicht,  daß  die  Herstellung  eines  und  desselben
  Grundsteuer  =  Systems  nicht
wohl  vertráglich  sey  mit  dem  Fortbestande
der  Steuer-Frevyheiten  der  Rittergüther  und
anderer  privilegirter  Güther,  und  daß  diese
Verträglichkeit  am  mindesten  statt  finden
könne  bey  einer  Verfassung,  welche  die
Landstandschaft  auf  alle  Hauptklassen  der
Staatsbürger  ausgedehnt  habe.  Daher  war
es  der  Landtag  selbst,  welcher  darauf  antrug:
  „daß  die  Steuerbefreyung  der
Staatsunterthanen  hinsichtlich  des.
bisher  steuerfreyen  Grundbesitzes
derselben  als  unverträglich  mit
der  gegenwärtigen  Zeit  und  aleé,
hindernd  für  viele,  bey  dem  vermehrten
  Bedarf  des  Staats  unvermeidliche,
  Finanz-Maasregeln  aufzuheben
  sey,  jedoch  nur  unter  der
Bedingung,  unter  welcher  wohlerworbene
  Rechte  jedes  Einzelnen,
überhaupt  dem  Gemeinwohl  aufzuopfern
  sind,  gegen  billige  Entschädigung!


Wie  diese  Entschädigung  auszumitteln
und  zu  berechnen  sey,  schlug  zugleich  mit