Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1812. (8)

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wesche  die  bercits  nach  oben  OG.  27—  44.
sowohl  für  das  Minimum,  als  den
Masorats-Ueberschuß  näher  bezeichneten
  Eigemchaften  an  sich  tragen;  auch  muß
b)  die  Berechnung  der  Erträgnisse  dieser
Obsekte  eben  diesolbe  seyn,  welche  die  in  der
Beilage  I.  zu  oben  C.  35.  eigens  für  das
Masorats-Insticut  entworfenene  Fassion  verordnet.


C.  56.  Auf  gleiche  Weise  haben  die
vormaligen  Fidei-Kommißbesizer,  wenn  sie
auch  selbst  die  Majorate  aus  ihren  schon
ehemals  bestandenen  Fidei-Kommissen  errichten
  wollen,  nichre  destoweniger  hinsichtlich
Unserer  hiezu  zu  erholenden  Bewilligung,
  und  der  Eintragung  ihres
neu  geschaffenen  Majorats  in  die
Majoraten-Matrikel  (in  soferne  nicht
durch  das  nächstfolgende  Kapitel  besondere,
und  bestimmte  Ausn  ahmen  hierwegengestattet
  sind)  alle  jene  Bedingungen,
und  Förmlichkeiten  zu  erfüllen,  die
nach  oben  S.  45—54  den  übrigen  Majorats-Konstituenten
  vorgeschrieben  sind.

G.  37.  Wenn  die  Bestzer  eines  vormaligen
  Fidei-Kommisses,  welches  die  Fehigkeit
  hat,  zu  einem  Masorate  verwendet
zu  werden,  noch  unter  der  Vormundschaft
  stehen;  so  hat  es  bei  der  schon  oben
G.  20  ertheilten  Bestimmung  sein  Bewenden.
  Im  Falle  aber  solche  Besizer  unter
bloßer  Kuratel  stehen,  so  wollen  Wir
hiemit  auch  diesen  Kuratoren  die  Befugniß
ertheilen,  mit  Bewilligung  der  Obrigkeit,  und
nach  Beobachtung  der  vorgeschriebenen  Förm- 



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lichkeiten,  aus  dem  vormaligen  Fideisommiß-Vermögen
  ihrer  Kuranden  ein  Majorat
  für  dieselben,  und  ihre  männlichen  Deszendenten
  zu  errichten.

1I1.  Kapitel.
Begünstigung  der  Maserats-Errichtung  aus
vormaligen  Fidei-Kommissen.

I.  58.  Da  die  Nachgebornen  und
Töchter  der  adelichen  Familien,  wenn  die
vormaligen  Fidei=  Kommisse  nicht  aufgehrben
  wären,  aus  diesen  Lezten  nie  einen
Pflichttheil  zu  erwarten  gehabt  hätten,  und
Unsere  Absicht  dahin  gehet,  die  Errichtung
der  Majorate  aus  vormaligen  Fidei-Kommissen
  zu  erleichtern,  so  bestimmen  Wir  hiemit,
  daß  im  Falle  ein  vormaliger  Fidei-Kommißbesizer
  seine  Fidei-Kommißmasse  zur
Errichtung  eines  Masorats  verwenden  will,
derselbe  zu  mehr  nicht  gehalten  seyn  soll,
als  seinen  Notherben  von  dem,  was  er  aus
dem  vormaligen  Fideikommiß-Vermägen  zum
neuen  Majorate  verwendet,  die  Hälfte
dessen  auszuweisen,  was  sie  an  eben  dieser
  Portion  zum  Pflichttheile  betroffen
hätte,  wenn  lezte  als  väterliche,  oder  großväterliche
  Erbschaft  auf  sie  gekommen  wäre.

I.  59.  Die  Bestimmung  der  Quote
  dieses  Pflichttheiles  geschieht  nach  den
bürgerlichen  Gesezen.  Die  Berechnung
des  vormaligen  sideikommissarischen  Vermsgens
  zum  Behufe  der  Ausweisung  des  Pflichttheils
  geschieht  nach  dem  Maßstabe  der  Majorats-Fassionen
  dergestalt,  daß  die  Gesamtmasse
  der  Majoratsrenten  mit  20  zu
Kapital  erhoben  wird.