Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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mithin  auch  das  Feldgewerbe  zu  beruͤcksichtigen
  sey,  weil  außerdem  Pachter,  Tagelöhner
  und  andere  Gewerbetreibende  Personen
nicht  mit  besteuert  werden  könnten.

Die  déndere  Meinung  aber  erklärte  sich
dahin:  daß  das  sogenannte  Feldgewerbe  der
allgemeinen  Besteuerung  um  deswillen  nicht
unterworfen  werden  könne,  weil  der  Acker
das  Betriebskapital  seyz  werde  aber  hier
die  nothwendige  Thatigkeit,  um  eine  Ertragsfähigkeit
  zu  erhalten,  besteuert;  so
müsse  auch  jedes  andere  Betriebskapital  besteuert
  werden,  z.  B.  das  des  Kaufmanns,
des  Handwerkers  und  dergleichen.

Da  die  Discussion  nicht  vermögend  war,
beide  Meinungen  zu  vereinigen,  so  stellte
das  Directorium  die  Frage  zur  Abstimmung
auf:  Ist  die  erweißliche  Erwerbsfähigkeit
  der  Staatsunterthanen,
mithin  auch  das  Feldgewerbe,  mit
zu  besteuern  oder  nicht!  und  es  entschieden
  25.  Stimmen  gegen  3.  dafür:  daß
die  erweißliche  Erwerbsfähigkeit  aller  Staatsunterthanen,
  nach  den  angenommenen  Grundsätzen
  einer  gleichmáäßigen  Besteuerung,  und
sonach  auch  das  Feldgewerbe,  mit  zu  besteuern
  sep,  weil  außerdem  das  Grund-Princip
  einer  allgemeinen  gleichmäßigen  Besteuerung
  nicht  zur  Anwendung  kommen  könne.

Iwey  und  dreißigste  Sitzung
am  Ziusten  Januar  181.
Gegenwärtig  28.  Abgeoronete.

Der  Vortrag  über  die  Besteuerungsangelegenheit
  wurde  fortgeseht,  und  zur  weitern
  Ermittelung  der  Quoten,  zwischen
Grundstücksbesitzern  und  Nicht-Grundstucksbesitzern
  folgende  Fragen  zur  Erörterung
aufgestellt:

1)  Sind  die  auf  Feldgrundstücken
und  Gebäuden  hypothekarisch  hafkenden

  Schulden  in  Abzug  zu
bringen?

2)  Sollen  Real-Lasten  und

3)  soll  der  Betrag  von  8.  Grundsteuern,
  welche  die  Grundstücksbesitzer
  vorzugsweise  zu  entrichten
  haben,  bey  der  allgemeinen
directen  Steuer  von  der  Quote
der  Grundeigenthümer  in  Abzug
gebracht  werden?

Die  erste  Frage  anlangend,  so  hatte
man  dabey  die  Ansicht,  daß  ben  consequenter
  Verfolgung  des  Grundsatzes  einer  nach
der  Leistungsfähigkeit  normirten  Besteuerung,
das  Abziehen  der  Schulden  allerdings  als
gerecht  und  billig  erscheine;  daß  man  aber
bey  der  Ausführung  auf  unüberwindliche
Schwierigkeiten  stoße.  Man  werde,  um  sich
der  Besteuerung  zu  entziehen,  so  viel  wie
möglich  auf  Grundstücke  erborgen,  das  erborgte
  Kapital  entweder  auf  andere,  viel
mehr  werth  seyende  Grundstücke  verwenden,
um  noch  mehr  borgen  zu  können,  oder  man
werde  die  Kapitalien  im  Auslande  auf  Interessen
  geben,  und  so  nach  und  nach  die
Quote  des  Grundvermögens  auf  Nichts  reduciren..
  Indem  man  aber  dabey,  wenn  man
gerecht  verfahren  wolle,  nicht  blos  gerichtlich
versicherte,  sondern  auch  Handschriftschulden
berucksichtigen  musse,  entstehe  theils  für  den
Kredit,  theils  auf  andere  Weise  für  den
Einzelnen  mancherley  Nachtheil.

Die  auf  die  Discussion  erfolgte  Abstimmung
  entschied  mit  27.  Stimmen  gegen  1.,
daß  Schulden  nicht  in  Abzug  gebracht  werden
  könnten.

Bey  der  Besprechung  über  diese  Frage,
kam  die  Rede  auch  auf  die  Besteuerung
des  Einkommens  vom  Kapital-Interesse.
  Es  schien  nämlich  Mehreren  räthlich,
  dieses  Einkommen  nicht  zu  besteuern,
weil  man  dadurch  den  Zinsöfuß  erhöhe,  und
somit  nicht  den  Gläubiger,  sondern  den