Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

lage  DD.  und  #.)  enkhaltenen  Anfragen  berührt:


zrn  der  Ort  Oldisleben  zur  Theilnahme
an  dem  hiesigen  Brand-Assecuranz-Justitute
  anzuhalten  seyn  dürfte?  und  ob  zum
Auswande  für  die  Feuerlöschungs-Anstalten,
die  Nicht-Hausbesitzer,  vielleicht  nach  Klassen
  und  nach  dem  Maaßstabe  des  von  ihnen
bezahlt  werdenden  Miethzinses  zur  Mitleidenheit
  zu  ziehen  wären?

Bey  der  ersten  Frage  fand  der  LKandtag
zwar  kein  Bedenken,  dem  Orte  Oldisleben
den  Beytritt  zu  der  inländischen  Anstalt  zu
gestatten  und  seine  Einwilligung  hierzu  im
voraus  zu  ertheilen,  jedoch  ihm  eine  Verbindlichkeit
  dazu  aufzulegen,  ehe  die  besonderen
  Verhältnisse  dieses  Ortes  genügend  berücksichtiget
  worden  wären,  hielt  er  für  bedenklich.


Die  zweyte  Frage  wurde  einstimmig
verneinend  beantwortet,  weil  Nicht-Hausbesitzer
  überhaupt  in  keiner  Verbindung  mit
dieser  Anstalt  stehen,  einen  besonderen  Fonds
und  eine  besondere  Verwaltung  aber  wegen
der  zu  den  böschanstalten  nöthigen  Beyträáge
einzurichten,  nicht  räthlich  erscheint.

Hierauf  wurde  eine  die  Besteuerung
der  ehemaligen  Reichsritterschaftl.
Districte  betreffende,  von  dem  Abgeordneten
  aus  diesen  Districten  übergebene,  Vorstellung
  abgelesen,  dur#bh  welche  der  Landtag
  aufgefordert  wurde,  daß  er,  gegen  seine
in  der  36ften  Sitzung  über  diesen  Gegenstand
  gefaßte  Ansicht,  den  von  den  vormals
Reichsrirterschaftl.  Gutysbesitzern  ausgesprochenen
  Wunsch,  in  dem  hinlänglich  nachgewiesenen
  Besitze  der  Steuerbefreyung  erhalten
  zu  werden,  unterstützen  möge,  indem
die  ihnen  geschehene  Anforderung  von  Steuern
weder  auf  den  Statum  quo  von  1806.,
nach  welchem  ihre  Districte  überwiesen  worden,
  gegründet  werden  könne,  weil  sie  damals
  noch  keine  Steuern  entrichtet  hätten,

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noch  auf  die  Verhältnisse  der  Jahre  1813.
1814.  1815.  und  1816.,  weil  in  diesen
Jahren  die  jetzt  geforderten,  sogenannten
Eremten-Steuern  ebenfalls  nicht  bezahlt  worden
  wären,  noch  auf  die  im  Großherzogthume
  angenommenen  Grundsähe  einer  allgemeinen
  Besteuerung,  weil  diese  verfassungsmäßig
  noch  zur  Zeit  nicht  zur  Anwendung
gekommen  seyen,  auch  eine  Entschädigung
voraussetzten.

Nach  nochmaligen  Discussionen  über  diesen
  Gegenstand  kam  der  Landtag  auf  seine
in  der  Erkläárungsschrift  d.  c.  Dornburg
29.  Januar  1870.  (s.  Dornbr.  Verhandl.
S.  447.  unter  No.  2.)  ausgesprochene  Ansicht
  zurück  und  konnte  sich,  da  dort  bereits
die  rechtliche  Ausführung  der  behaupteten
Frepheit  vorbehalten,  auch  der  Weg  Rechtens
  inmittelst  wirklich  betreten  worden  und
jetzt  nicht  einmal  eine  Beschwerde  über  verweigerte
  Justiz,  die  eine  Intercession  veranlassen
  könnte,  vorliege,  nicht  für  ermächtiget
  halten,  auf  etwas  weiteres  anzutragen.

Man  gieng  nun  über  zu  dem  Vortrage
eines  höchsten  Decretes  vom  Z#usten  Decbr.
1820.  (Beylage  KE.)  und  dessen  Beylagen,
den  Landstraßenbau  betr.  Mit  Beziehung
  auf  die  Erklärungsschrift  d.  d.  Dornburg
  5ten  Januar  1870.  (s.  Dornbr.  Verhandl.
  S.  30  r.  flg.)  wurde  zuerst  der  Zustand
  der  Chausseebau-Kassen  am  Schlusse
des  Jahres  1818.  nach  den  Resultaten  der
nunmehr  völlig  berichtigten  Rechnungen  nachgewiesen,
  wodurch  der  Landtag  zu  der  Ueberzeugung
  gelangte,  daß  die  deöhalb  fr#-her
  erregten  Zweifel  nunmehr  für  erledigt  zu
achten  wären.

Die  ferner  geschehene  Nachweisung  der
Minderung  aller  im  Jahr:  1878.  auf  jenen
Kassen  ruhenden  bedeutenden  Schulden,  bis
auf  die  Summe  von  15,000  rthlr.,  welche
Minderung  durch  die  früheren  ansehnlichen
Verwilligungen  und  durch  die  sehr  beträcht-