lage DD. und #.) enkhaltenen Anfragen berührt:
zrn der Ort Oldisleben zur Theilnahme
an dem hiesigen Brand-Assecuranz-Justitute
anzuhalten seyn dürfte? und ob zum
Auswande für die Feuerlöschungs-Anstalten,
die Nicht-Hausbesitzer, vielleicht nach Klassen
und nach dem Maaßstabe des von ihnen
bezahlt werdenden Miethzinses zur Mitleidenheit
zu ziehen wären?
Bey der ersten Frage fand der LKandtag
zwar kein Bedenken, dem Orte Oldisleben
den Beytritt zu der inländischen Anstalt zu
gestatten und seine Einwilligung hierzu im
voraus zu ertheilen, jedoch ihm eine Verbindlichkeit
dazu aufzulegen, ehe die besonderen
Verhältnisse dieses Ortes genügend berücksichtiget
worden wären, hielt er für bedenklich.
Die zweyte Frage wurde einstimmig
verneinend beantwortet, weil Nicht-Hausbesitzer
überhaupt in keiner Verbindung mit
dieser Anstalt stehen, einen besonderen Fonds
und eine besondere Verwaltung aber wegen
der zu den böschanstalten nöthigen Beyträáge
einzurichten, nicht räthlich erscheint.
Hierauf wurde eine die Besteuerung
der ehemaligen Reichsritterschaftl.
Districte betreffende, von dem Abgeordneten
aus diesen Districten übergebene, Vorstellung
abgelesen, dur#bh welche der Landtag
aufgefordert wurde, daß er, gegen seine
in der 36ften Sitzung über diesen Gegenstand
gefaßte Ansicht, den von den vormals
Reichsrirterschaftl. Gutysbesitzern ausgesprochenen
Wunsch, in dem hinlänglich nachgewiesenen
Besitze der Steuerbefreyung erhalten
zu werden, unterstützen möge, indem
die ihnen geschehene Anforderung von Steuern
weder auf den Statum quo von 1806.,
nach welchem ihre Districte überwiesen worden,
gegründet werden könne, weil sie damals
noch keine Steuern entrichtet hätten,
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noch auf die Verhältnisse der Jahre 1813.
1814. 1815. und 1816., weil in diesen
Jahren die jetzt geforderten, sogenannten
Eremten-Steuern ebenfalls nicht bezahlt worden
wären, noch auf die im Großherzogthume
angenommenen Grundsähe einer allgemeinen
Besteuerung, weil diese verfassungsmäßig
noch zur Zeit nicht zur Anwendung
gekommen seyen, auch eine Entschädigung
voraussetzten.
Nach nochmaligen Discussionen über diesen
Gegenstand kam der Landtag auf seine
in der Erkläárungsschrift d. c. Dornburg
29. Januar 1870. (s. Dornbr. Verhandl.
S. 447. unter No. 2.) ausgesprochene Ansicht
zurück und konnte sich, da dort bereits
die rechtliche Ausführung der behaupteten
Frepheit vorbehalten, auch der Weg Rechtens
inmittelst wirklich betreten worden und
jetzt nicht einmal eine Beschwerde über verweigerte
Justiz, die eine Intercession veranlassen
könnte, vorliege, nicht für ermächtiget
halten, auf etwas weiteres anzutragen.
Man gieng nun über zu dem Vortrage
eines höchsten Decretes vom Z#usten Decbr.
1820. (Beylage KE.) und dessen Beylagen,
den Landstraßenbau betr. Mit Beziehung
auf die Erklärungsschrift d. d. Dornburg
5ten Januar 1870. (s. Dornbr. Verhandl.
S. 30 r. flg.) wurde zuerst der Zustand
der Chausseebau-Kassen am Schlusse
des Jahres 1818. nach den Resultaten der
nunmehr völlig berichtigten Rechnungen nachgewiesen,
wodurch der Landtag zu der Ueberzeugung
gelangte, daß die deöhalb fr#-her
erregten Zweifel nunmehr für erledigt zu
achten wären.
Die ferner geschehene Nachweisung der
Minderung aller im Jahr: 1878. auf jenen
Kassen ruhenden bedeutenden Schulden, bis
auf die Summe von 15,000 rthlr., welche
Minderung durch die früheren ansehnlichen
Verwilligungen und durch die sehr beträcht-