Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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der  Regel,  nur  als  einen  Richter  betrachte,
in  welcher  Qualitaͤt  er  seinen  Gemeinden  selten
  einen  augenfaͤlligen  Nutzen  zu  schaffen
im  Stande  fey.

In  Verbindung  mit  der  Wegebausache
wurde  ferner  ein  Bericht  des  Landraths  aus
dem  Neustädtischen  Kreise  und  eine  darauf
bezügliche  Stelle  aus  einem  Berichte  der  Landes-Directkon,
  so  wie  ein  Schreiben  mehrerer
Gemeinden  des  Amts  Weida  vorgetragen.

Es  wünschten  nämlich  die  Unterthanen
des  Neustädtischen  Kreises,  daß  zu  ihrer  Erleichterung
  die  auf  ihren  Antrag  aufgehobenen
  Straßen  bau-Surrogat-Gelder
wieder  hergestellt  werden  möochten,  weil  sie,
neben  andern  Gründen,  der  vielen  und
schlechten  Straßen  ihres  Kreises  wegen,  die
ihnen  dafür  obliegende  Wegebesserung  zu
leisten  nicht  im  Stande  wären.

Der  Landtag  konnte  sich  aber  nicht  entschließen,
  auf  diesen  Antrag  einzugehen,
hauptsächlich  weil,  wenn  sie  durch  die  Surrogat-Gelder
  der  Verbindlichkeit  der  Wegebesserung
  gänzlich  enthoben  würden,  eine
Prägravation  für  die  andern  Landestheile
hervorgehen  dürfte;  dagegen  aber  erklärte
er,  daß  er,  sofern  die  Kräfte  dieser  und  anderer
  Gemeinden  nicht  zureichen  sollten,  die
Straßen  in  fahrbarem  Stande  zu  erhalten
oder  sie  dahin  zu  bringen,  aus  der  Landeskasse
  eine,  besonders  zu  berechnende,  von  den
administrativen  Behörden  aber  zu  verwendende
  Unterstühzung  gewähren  wolle.  Die  Verwilligung
  selbst  wurde  jährlich,  durch  r0.  gegen
  9.  Stimmen,  auf  2000  rthlr.  gestellt.

Der  hierauf  vorgetragene  ##te  Haupt-Punkt
  des  höôchsten  Decrets,  enthielt  Anträge
  über  Erhöhung  des  Pflastergeldes
  in  Eisenach  und  auf  Anlegung
eines  Wegegeldes  von  Weimar  nach
Oberringen.

Rücksichtlich  des  ersten  Antrage,  beschloß
der  Landtag,  eine  Erhöhung  des  Pflastergeldes,

  um  die  Hälfte  des  zeither  Tarismäßigen
  Ansatzes  in  Currentgeld  zu  bewilligen.
  Zu  einer  größern  Erhöhung,  wie
vorgeschlagen  war,  konnte  der  Landtag  um
deswillen  nicht  beystimmen,  weil  der  Bedarf
des  Laternen-Instituts,  nur  durch  Beytráge
  der  Bewohner  Eisenachs  selbst  zu  decken

ey.

Auf  den  zweyten  Antrag,  beschloß  der
Landtag,  die  Erhebung  des  in  Antrag  gebrachten
  Wegegeldes  der  Stadt  Weimar
so  lange  zuzugestehen,  als  der  gedachte
Weg,  dessen  Herstellung  4233  rthlr.  gekostet
  hat  und  dessen  Unterhaltung  nicht  unter
130  rthlr.  bewirkt  werden  kann,  in  vollkommen
  gutem  Zustande  erhalten  werde.

Der  lehztte  Punkt  des  höchsten  Decrets,
betraf  den  Antrag  des  Stadtraths
zu  Jena  auf  eine  anderweite  Verwilligung
  von  133  rthlr.  8  gr
jährlich  aus  der  dasigen  Kreiskasse  zum
städtischen  Pflasterbau.

Nach  der  Meinung  des  Landtags,  war
dieser  Antrag  im  Allgemeinen  abzuweisen,
weil  er  den  Grund  nicht  sinden  konnte,
warum  die  Landeskasse  zu  Lokal-Bedürfnissen
beygezogen  werden  solle,  und  es  schien  ihm
derselbe  nur  in  so  fern  zu  berücksichtigen,  als
die  Obliegenheit  zu  einer  solchen  Verwilligung
  nachgewiesen  werden  könnte.

Drey  und  vierzigste  Sitzung
den  13ten  Febr.  1821.
Gegenwärtig  28.  Abgeordnete.

Der  Landtag  gieng  zurück  auf  die  in
der  Z#ten  Sitzung  abgebrochenen  Verhandlungen
  über  die  Besteurungssache,  und  die
damals  unentschfeden  gebliebene  Frage:  wie
die  verschiedenen  Arten  des  Einkommens
  aus  Nicht-Grundbesitz  zur
allgemeinen  directen  Besteuerung