Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Bier  und  vierzigste  Sitzung
den  14ten  Februar  1821.
Gegenwaͤrtig  27.  Abgeordnete.

Die  Besteuerung  des  Feldgewerbes  und
die  Besteuerung  der  allgemeinen  Leistungsfähigkeit
  hatten  einen  Abgeordneten  veranlaßt,
seine  früher  hierüber  geäußerte  Meinung  niever
  zu  schreiben,  und  dieselbe  als  ein  Votum
zu  Protokoll  zu  geben.

Da  in  diesem  Votum,  nach  dem  eigenen
Jeugniß  des  Abgeordneten,  nichts  weiter
enthalten  war,  als  eine  Zusammenstellung
dessen,  was  er  während  der  Diecussion  ausgesprochen,
  und  sie  daher  als  ein  neuer  Antrag
  nicht  zu  betrachten  sey,  so  fand  der
kandtag  eine  weitere  Erwägung  dieser
Schrift  nicht  nsthig.

Hierauf  erörterte  man  die  gestern  unentschieden
  gebliebene  Frage:  auf  welche
Art  man  zu  einer  richtigen  Angabe
der  Activ-Kapitalien  gelangen  könne?
  Hierbey  wurde  zuerst  erinnert,  daß  die
Interessen  aller  Activ-Kapitalien  der  Besteuerung
  unterlägen,  und  nur  davon  die  im  J.
1875.  der  Haupt-Landschafftskasse  bey  der
ausgeschriebenen  Zwangsanleihe  freywillig
dargeliehenen  Kapitalien  ausgenommen  seyn
müßten,  weil  von  den  Ständen  die  Verficherung
  ertheilt  sey,  daß  dieselben  von  allen
Abgaben  frey  seyn  sollten.  Zur  Beantwortung
  der  vorgelegten  Frage  aber,  geschah
folgender  Vorschlag:  Nan  mache  es  jedem
Kapitalisten  zur  Pflicht,  bey  der  Angabe
seiner  Interessen,  eine  versiegelte  Declaration
  zu  überreichen,  auf  deren  Kouvert  der
Name  des  Kapitalisten,  das  Datum  der
Eingabe,  und  die  zu  versteuernde  Summe
des  Interesse-Einkommens  steht;  unter  dem
Siegel  aber  müsse  sich  die  specificirte  Nachweisung
  der  ausgeliehenen  Kapitalien  befinden,
  und  somit  der  Beweiß,  daß  die  angegebene
  Summe  der  zu  versteuernden  Interessen

  richtig  sey.  Diese  Declaration  wird
bey  dem  Steuereinnehmer  niedergelegt  und
hat  eine  Zjährige  Gültigkeit.  Bey  dieser
Einrichtung  hat  man  hauptsächlich  darauf
zu  sehen,  daß  die  Kapitalisten  gegen  unbefugte
  Neugierde,  die  Landeskasse  aber  gegen
nachtheilige  Verheimlichung  durch  gesetzliche
Bestimmungen  kraftig  gestützt  werde.

Dieser  Vorschlag  wurde  mit  16.  Stimmen
  gegen  11.  angenommen  und  zugleich
bestimmt:  daß  das  Steuer  -Object,  d.  h.
das  einjährige  Interesse  von  dem  verschwiegenen
  Kapital  neben  der  Nachzahlung  des
schuldigen  Steuerbetrags  als  Strafe  der
Staatskasse  anheim  fallen  solle.  Wie  unsichereingehende
  Interessen  zu  verrechnen  und  zu
versteuern  seyn  möchten,  darüber  erwartete  der
Landtag  Vorschläge  von  den  Behörden.

Eine  aueführliche  Discussion  entwickelte
sich  uber  die  Frage:  ob  der  Kapitalist,
bey  der  Berechnung  seiner  Interessen
  die  Passiv-Kapitalien  abziehen
  dürfe?

Nach  der  ersten  Meinung,  welche  im
Landtage  ausgesprochen  wurde,  waren  alle
Passiv-Kapitallen  in  Abzug  zu  bringen,
weil  die  allgemeine  directe  Besteuerung  sich
nur  auf  das  Einkommen  gründe,  und  man
nur  das  zum  Interessen-Einkommen  rechnen
könne,  was  nach  Abzug  der  Interessen  von
Passiv-Kapitalien  ubrig  bleibe.

Die  zweynte  Meinung  verwarf  allen  Abzug
  von  Passiv-Kapitalien,  weil  man  weder
  bey  dem  Grundbesitz,  noch  bey  dem  Gewerbe
  Schulden  in  Abzug  gebracht  habe,
und  der  Kapitalist  in  dieser  Hinsicht  keinen
Vorzug  verlangen  könne.

Die  dritte  Meinung  trennte  hypothekarische
  Schulden  von  handschriftlichen,  und
wollte  zwar  nicht  die  erstern,  aber  wohl  die
letztern  in  Abzug  gebracht  haben.

Nach  vielseitiger  Erwágung  der  Gründe
Für  und  Wider  den  Abzug  von  Passiv-